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Dr. Rainer Podeswa MdL: 60 Prozent der Moscheen sind salafistisch oder verfassungsfeindlich

Am 21. August 2018 berichteten die „Stuttgarter Nachrichten“, dass die drei Verbände mit der größten Zahl an Moscheen vom Verfassungsschutz als extremistisch oder – wie DITIB – als potentieller Spionagearm der türkischen Regierung eingestuft werden und zusammen mit „etwa 20 salafistisch beeinflussten Moscheen oder Vereinen“ knapp 60 Prozent der Moscheen im Land ausmachen. Auf diesen […]

Im gestrigen Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport wurde bekannt, dass die Bildungsplattform „ella“ sich möglicherweise in die nächste Legislaturperiode verzögert und das Land bis zu 60 Millionen Euro kosten wird. Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel: „Strobl hat versucht, als Kapitän die Digitalisierung des Landes in die Zukunft zu steuern. Es ist bei […]

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ZDF-Politbarometer Extra Bayern und Hessen September 2018: CSU in Bayern im Tief – Grüne deutlich im Aufwind / Schwierige Mehrheitsverhältnisse in Hessen (FOTO)

Gut drei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern und fünf Wochen vor der in Hessen ist jeweils rund die Hälfte der Wahlberechtigten in den beiden Ländern noch nicht sicher, wen oder ob sie wählen wollen. In Bayern muss die CSU mit sehr starken Verlusten rechnen, während die Grünen zweitstärkste Partei werden könnten. In Hessen drohen […]

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat davor gewarnt, die Große Koalition im Bund in Frage zu stellen. Im Inforadio vom rbb plädierte Woidke am Freitag dafür, den Streit über Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu beenden und zu Sachthemen zurückzukehren: „Eine Regierung, die jetzt die Arbeit einstellt, und auf Neuwahlen zusteuert, wäre für dieses Land, bei den […]

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Sperrfrist: 21.09.2018 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 20. September 2018, 23.59 Uhr. Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks. Verwendung nur mit Quellenangabe „DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin“! Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wäre die AfD erstmals zweitstärkste […]

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7.35 Uhr, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, Thema: EU-Gipfel in Salzburg Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

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Thomas Jung: „SPD-Innenminister lässt seine Polizisten im Regen stehen“ (FOTO)

Das neue Polizeigesetz Brandenburgs soll erst im November auf der Tagesordnung des Landtages stehen, so Innenminister Schröter. Grund: In der rot-roten Koalition gibt es Streit um die Ausweitung der Befugnisse für die Polizei. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: „Bis November zu vertagen und nichts zu entschließen heißt konkret: […]

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Der Streit um Verfassungsschutz-Chef Maaßen ist notdürftig beigelegt, aber zumindest die SPD fühlt sich beim dem Kompromiss über den Tisch gezogen. Sehen die Deutschen SPD-Chefin Nahles auch als Verliererin der Maaßen-Debatte? Und hält die GroKo trotz Dauerstreit bis zum Ende der Legislaturperiode? In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage sehen 22 Prozent der Deutschen Innenminister Horst Seehofer als […]

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Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin „Panorama“ (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt – und attestierte […]

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Thomas Jung: „Wir lassen uns nicht ausgrenzen!“ (FOTO)

Martina Weyrauch, Leiterin der Landeszentrale für Politische Bildung, warnte in der PNN davor, die AfD u.a. bei Podiumsdiskussionen auszugrenzen. Sie empfiehlt „die Auseinandersetzung zu suchen“. Potsdams OB-Kandidat der AfD, Dennis Hohloch, hatte bemängelt, nur bei 14 Veranstaltungen geladen gewesen zu sein, seine Mitbewerber bei etwa doppelt so vielen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag […]

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