Mit den Kommunen ist es wie im wahren Leben: Den
allermeisten geht es finanziell gut bis sehr gut, andere dagegen
kommen kaum oder praktisch gar nicht mehr um die Runden. Sie können
sich nur noch mit sogenannten Kassenkrediten über Wasser halten. Das
ist eine fatale Entwicklung. Denn wenn es schon in Zeiten einer
florierenden Konjunktur und niedriger Zinsen nicht gelingt, die
Einnahmen mit den notwendigen Ausgaben unter einen Hut zu bringen,
dann kann es damit erst recht nichts werden, wenn eines Tages die
Zinsen wieder steigen und der wirtschaftliche Abschwung um sich
greift. Für angeschlagene Kommunen bedeutet das kein Entkommen aus
der Schuldenspirale. Sitzen sie doch ohnehin schon auf einem großen
Berg von Altschulden, zu denen wegen der Kassenkredite laufend neue
hinzukommen. Hier müssen Bund und Länder neu nachdenken, im
Einzelfall auch über einen kompletten Schuldenerlass. Übrigens: Im
Zuge des neu ausgehandelten staatlichen Finanzausgleichs erhalten die
16 Bundesländer ab 2020 zusätzlich rund zehn Milliarden Euro vom
Bund. Auch dadurch sollte sich die Lage in den Problem-Kommunen
entspannen.
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