Mehr Angriffe auf Muslime und Moscheen
Polizei und Verfassungsschutz registrierten aber weniger Verletzte
– Linken-Abgeordnete Jelpke: Nur Spitze des Eisberges
Osnabrück. In Deutschland gibt es mehr Übergriffe auf Muslime und
muslimische Einrichtungen als bisher bekannt. Polizei und
Verfassungsschutz registrierten im zweiten Quartal 274
islamfeindliche Angriffe – zunächst war von 201 Fällen die Rede
gewesen. Auch im dritten Vierteljahr waren es mit 217 ebenfalls mehr
als noch zu Jahresbeginn (im ersten Quartal) mit 200 Fällen. Das geht
aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der
Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag)
vorliegt.
Die Übergriffe sind aber nicht mehr so gewalttätig. Im dritten
Quartal wurden neun Menschen verletzt, im Quartal zuvor waren es noch
16 gewesen. In fast allen Fällen waren die Täter Rechtsextreme,
festgenommen wurde jedoch niemand.
Zu den Straftaten zählen Hetze gegen Muslime oder muslimische
Flüchtlinge im Netz (sogenannte Hasskommentare), Drohbriefe, Angriffe
auf Kopftuch tragende Frauen oder muslimische Männer auf der Straße,
aber auch Sachbeschädigung und Nazi-Schmierereien an Häusern. Da die
Behörden diese Daten zu „islamfeindlichen Straftaten“ erst seit
Jahresbeginn auswerten, gibt es keine Vergleichszahlen zu 2016. Die
Angriffe auf Moscheen und Religionsstätten lagen Im dritten Quartal
bei 16 (zweites Quartal: 13 Anschläge).
Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, zeigte sich
erstaunt über die hohe Zahl von Nachmeldungen für das zweite Quartal.
Jelpke sagte: „Offenbar müssen sich die Ermittlungsbehörden erst an
die seit Anfang des Jahres geltende separate Erfassung
islamfeindlicher Straftaten gewöhnen.“ Es gebe keinen Anlass für
Entwarnung: „Wir haben es hier nur mit der Spitze des Eisberges zu
tun.“
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