Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird als
erster Bundesinnenminister nicht am Integrationsgipfel der
Bundeskanzlerin teilnehmen. Das bestätigte das Bundesinnenministerium
dem ARD-Magazin „Kontraste“. „Der Integrationsgipfel steht nicht im
Terminkalender des Ministers. Er wird vom Parlamentarischen
Staatssekretär Wanderwitz vertreten“, heißt es dazu aus der
Pressestelle des Ministeriums. Zu den Gründen hat sich das
Bundesinnenministerium trotz Nachfrage von Kontraste bislang nicht
geäußert. Offenbar war der Bundesinnenminister nicht mit dem
inhaltlichen Ablauf des Integrationsgipfels einverstanden, heißt es
aus Regierungskreisen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer, in dessen Zuständigkeit die
Themen Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt fallen, war
beim Integrationsgipfel auch für einen Diskussionsbeitrag zum
Themenblock „Werte und Zusammenhalt in der Einwanderungsgesellschaft“
vorgesehen.
Statt am Integrationsgipfel teilzunehmen, trifft sich
Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch mit dem
österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, um sich „zu aktuellen
politischen Themen“ auszutauschen. Für 12 Uhr ist ein gemeinsames
Statement angekündigt.
Der Integrationsgipfel findet am Mittwoch (13.6.) zum 10. Mal
statt, seit 2006 nahmen zum Teil mehrmals hintereinander die
Innenmister Wolfgang Schäuble (CDU), Thomas de Maizière (CDU) und
Hans-Peter Friedrich (CSU) teil.
Die direkt vor dem Integrationsgipfel geplante Vorstellung seines
so genannten „Masterplans Migration“ hatte Seehofer wegen
inhaltlicher Differenzen mit der Bundeskanzlerin gestern kurzfristig
verschoben.
Pressekontakt:
Rene Althammer
Chef vom Dienst
ARD-Politikmagazin Kontraste
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