Berlin – Anders als Verteidigungsminister Thomas de
Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die
ursprünglich von der Bundesregierung geplanten
Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. „Das
Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am
Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen
hat.“, sagte Nouripour im Interview mit dem Tagesspiegel
(Montagsausgabe). „Ich halte Einsparungen in Höhe von 8,3 Milliarden
Euro für machbar. Sparen lässt sich durch die Verkleinerung der
Bundeswehr, aber vor allem durch ein Umdenken in der
Beschaffungspolitik“, sagte Nouripour weiter. Bisher seien die
Beschaffungen nicht in erster Linie von sicherheitspolitischen
Interessen bestimmt gewesen, sondern von Standortfragen und
Forschungspolitik. „Da werden überflüssige Milliardenbeträge
ausgegeben“, kritisierte der sicherheitspolitische Sprecher der
Grünen-Bundestagsfraktion.
Nouripour kritisierte, dass sich bei der Aussetzung der
Wehrpflicht „kein Mensch in der Bundesregierung“ Gedanken gemacht
habe, wie man Freiwillige gewinnen könne. „Zu Guttenberg war von
seiner Entscheidung, die Wehrpflicht abzuschaffen, so geblendet, dass
er sich um nichts weiteres gekümmert hat“, sagte der
Grünen-Politiker. Sein Nachfolger de Maizière sei „nicht so laut und
schrill und wirkt auf Substanz bedacht“. Das sei aber die Kür, über
die Pflicht könne er erst urteilen, wenn der neue
Verteidigungsminister seine Bundeswehrreform vorgelegt habe.
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