Nach der gescheiterten Bewerbung Berlins für die
Olympischen Spiele nennt der Regierende Bürgermeister Michael Müller
(SPD) „Wissenschaft und Kultur“ als „Säulen der Wirtschafts- und
Arbeitsplatzentwicklung“. „Auch jenseits von Olympia investieren wir
in mehr Mobilität, in mehr Wohnen, in Barrierefreiheit, in Bildung“,
sagte Müller der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues
deutschland“ (Donnerstagausgabe).
Müller sprach sich außerdem dafür aus, Volksabstimmungen
einzuführen, die der Senat zu wichtigen stadtpolitischen Fragen
initiiert, wie es für Olympia vorgesehen war. „Es ist eine
folgerichtige Debatte über die Weiterentwicklung der direkten
Demokratie“, so Müller. Die Politik bekomme ein Instrument, um ein
Stimmungsbild darüber zu erhalten, was die Bürger wollen.
Die SPD regiert in der Hauptstadt gemeinsam mit der CDU. In den
vergangenen Wochen hatten die Koalitionspartner politische
Differenzen wiederholt öffentlich ausgetragen. Müller: „Natürlich
gibt es auch Auseinandersetzungen: Wie interpretiert man einen
Koalitionsvertrag, wie schnell macht man etwas, geht man vielleicht
sogar darüber hinaus. Und dann gibt es Unterschiede. SPD und CDU sind
unterschiedliche Parteien, das sieht man besonders in der
Bildungspolitik.“
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