Kubicki: Merkel zeigte Demut
Bundestagsvize zufrieden mit parlamentarischer Befragung der
Kanzlerin
Osnabrück. Bundestagsvize Wolfgang Kubicki hat nach der ersten
parlamentarischen Befragung der Bundeskanzlerin trotz ausbleibender
Überraschungen ein positives Fazit dieses neuen Formats gezogen. Der
„Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte der Liberale, „wer
geglaubt hatte, Kanzlerin Merkel würde sich durch dieses
parlamentarische Mittel leicht aus der Reserve locken lassen, kennt
sie nicht besonders gut“. Die Befragung sei dennoch wichtig gewesen,
um zu dokumentieren, dass das Parlament ein Recht auf Auskunft durch
die Bundesregierung habe. „Die Bundeskanzlerin kam ihrer
Auskunftspflicht gegenüber der Ersten Gewalt mit der notwendigen
Demut nach“, bilanzierte Kubicki.
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