Linksfraktion zur Merkel-Befragung:
Phrasendrescherin ist an Grenzen gestoßen
Korte lobt neues Format als belebendes Moment der Politik
Osnabrück. Die Linksfraktion hat das neue Format der
Regierungsfragestunde im Bundestag begrüßt. Der Erste
Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte sagte der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) im Anschluss an die Antworten der
Bundeskanzlerin Angela Merkel, „die Fragestunde ist eine gute Sache
und ein erster Schritt, mehr für die Attraktivität und
Nachvollziehbarkeit von Politik zu tun“. Merkels Antworten seien wie
erwartet ausgefallen. „Allerdings hat die Fragestunde auch gezeigt,
dass die Weltmeisterin in Phrasendrescherei durchaus an ihre Grenzen
gestoßen ist“, sagte Korte, der für seine Fraktion selbst als
Fragsteller auftrat. „Ich bin gespannt auf das nächste Mal“, sagte er
und forderte darüber hinaus weitere Reformen der parlamentarischen
Arbeit, etwa zur Ausschussöffentlichkeit.
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