Allg. Zeitung Mainz: Gemeinwohl / Mario Thurnes Zur Verkleinerung des Bundestags

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In einer Gesellschaft, in der sich die
Entscheidungen an dem Gemeinwohl orientieren, ist der Ärmste reicher
als die Reichen einer Gesellschaft, in der sich die Entscheidungen
nach dem Egoismus Einzelner richten. Diese Idee stammt von dem großen
Wirtschaftsphilosophen Adam Smith. Die Geschichte gibt ihm recht. In
Wandlitz zum Beispiel lebten die SED-Bosse in für die
DDRunvorstellbarem Reichtum – in der Bundesrepublik konnte sich
diesen Lebensstil aber jeder Facharbeiter leisten. Im Deutschland des
Jahres 2019 gibt es zahlreiche Beispiele dafür, dass sich die
Entscheidungen nach den Egoismen Einzelner richten. Beim
Breitbandausbau etwa bietet die Regierung der Telekom viel und
fordert fast gar nichts. Mit dem Ergebnis, dass Deutschland in der
Versorgung auf dem Stand eines Entwicklungslandes ist. Aber wo sollen
die Entscheidungen herkommen, die sich am Allgemeinwohl ausrichten?
Vom Bundestag? Der ist so groß wie nie. Und das, obwohl nur alle
Jubeljahre der Fraktionszwang aufgehoben wird. Ansonsten stimmt die
Masse mit der Masse – und es gibt genug nachgewiesene Fälle, in denen
Abgeordnete im Detail gar nicht wussten, wofür sie gerade ihre Hand
gehoben haben. Trotzdem wird der Bundestag nicht verkleinert. Wieder
einmal ist ein Anlauf gescheitert. Die Angst, das eigene Mandat und
die damit einhergehende Vergütung zu verlieren, ist stärker als der
Blick auf das Gemeinwohl. Wohin Gesellschaften kommen, die so denken,
hat uns Adam Smith schon im 18. Jahrhundert aufgezeigt.

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