Im gestrigen Ausschusses für Kultus, Jugend und
Sport wurde bekannt, dass die Bildungsplattform „ella“ sich
möglicherweise in die nächste Legislaturperiode verzögert und das
Land bis zu 60 Millionen Euro kosten wird. Dazu der
Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel: „Strobl hat versucht, als
Kapitän die Digitalisierung des Landes in die Zukunft zu steuern. Es
ist bei einem gescheiterten Versuch geblieben. Er hat gemeinsam mit
der Kultusministerin Eisenmann die Bildungsplattform –ella– und damit
Millionen Steuergelder sowie die Digitalisierung der Schulen in eine
Havarie gefahren. Wir fordern einen Untersuchungsausschuss samt
genauer Aufklärung.“
AfD fordert FDP zu Zusammenarbeit bei Beantragung eines
Untersuchungsausschusses auf
Die FDP- und die AfD-Abgeordneten forderten einen
Untersuchungsausschuss. Die FDP schloss eine Zusammenarbeit mit der
AfD aus und will mit der SPD reden. Dazu Gögel weiter: „Die SPD hat
als Teil der Vorgängerregierung und Auftraggeber von –ella– wahrlich
kein Interesse an der Aufklärung. Die einzige Alternative heißt AfD.
Wir fordern die FDP auf, gemeinsam mit uns einen
Untersuchungsausschuss zu beantragen. Es ist heuchlerisch von der
FDP, sich einer echten Aufklärung zu verweigern.“
Vernünftige Lernplattform für Schulen
Der bildungspolitische Sprecher der AfD, Dr. Rainer Balzer
ergänzt: „Falls es erwartungsgemäß zu keiner Zusammenarbeit mit den
bisher im Parlament vertretenen Parteien kommt, beantragen wir einen
Untersuchungsausschuss zur Aufklärung dieser Affäre. Das Ziel des
Untersuchungsausschusses ist es nicht, Staub aufzuwirbeln, sondern
die Schulen endlich mit einer vernünftigen Lernplattform
auszustatten.“
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