Bayernpartei: Regierungsbildung in Bayern – alles bleibt, wie es ist

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War was? Diese Frage kann sich der interessierte
Beobachter nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Bayern
fragen. Trotz historischer Stimmenverluste für die CSU bei der
letzten Landtagswahl geht es in Bayern weiter wie bisher. Wenig
orange Einsprengsel zieren das schwarze Regierungsprogramm.

Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber,
kommentierte: „Ehrlicherweise muss man konstatieren, dass es nach
jetzigem Stand auch viel schlimmer hätte kommen können. Genaueres
wird sich aber erst zeigen, da Ministerpräsident Söder für seine
Kehrtwendungen und das Reagieren auf tatsächliche oder gefühlte
Stimmungen bekannt ist. Die Ähnlichkeit der Koalitionäre ist
jedenfalls verblüffend. Der Eindruck, dass Freie Wähler und CSU bis
auf Nuancen deckungsgleiche Inhalte haben, wird durch das
Regierungsprogramm jedenfalls nicht kleiner. Die Existenz der Freien
Wähler als eigene Partei ist wohl doch eher auf persönliche
Karriereoptionen als auf politische Differenzen mit der CSU zurück zu
führen.

Ob man am Ende der Legislaturperiode dann weiterhin von einer
„Papaya-Koalition“ oder – nach den inoffiziellen Farben des
amerikanischen Gruselfestes – von einer „Halloween-Koalition“ (mit
entsprechendem Gruselkabinett) sprechen wird, wird sich zeigen.“

Pressekontakt:
Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

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