Bayernpartei: Wahl von der Leyens – der große Tag der Hinterzimmer und der Hütchenspieler

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Nun hat sie es tatsächlich geschafft: Die
„überzeugte Europäerin“ Ursula von der Leyen wird neue Chefin der
EU-Kommission. Nur wenige Wochen, nachdem sie wie ein Schachtelteufel
plötzlich auftauchte und sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit
verwundert die Augen rieb. Hatte die etablierte Politik doch vor den
Wahlen mit großer Vehemenz erklärt, die EU werde (jetzt aber
wirklich!) viel demokratischer. Deswegen könne neuer
EU-Kommissions-Chef nur einer der „Spitzenkandidaten“ werden.

Und dann auch noch von der Leyen, die im Amt des
Verteidigungsministers komplett versagte. Die ihren Soldaten ohne zu
zögern in den Rücken fiel und der wegen des ausufernden Einsatzes von
externen und teuren „Beratern“ ein Untersuchungsausschuss im Genick
sitzt.

Und doch. Denn die neue Kommissions-Chefin ist weder das Ergebnis
demokratischer Prozesse. Noch ist sie besonders geeignet. Die neue
Kommissions-Chefin ist das Produkt der Hinterzimmer und der
Hütchenspieler Merkel und Macron. Merkels Unterstützung des
eigentlichen „Spitzenkandidaten“ der christdemokratischen
Parteienfamilie, des CSU-Manns Weber, war nie mehr als vorgeschoben.
Die Verlockung, bei erster Gelegenheit eine ihrer Vertrauten an diese
Stelle zu setzen und sie damit auch in Berlin aus der Schusslinie zu
nehmen, war wohl zu groß.

Und Macron war wichtig, dass er bestimmt (und nicht das Wahlvolk –
wo kämen wir denn da hin) und dass er – sozusagen als Tandems-Lösung
– die Französin Lagarde an die Spitze der EZB stellen konnte.
Lagarde, geradezu eine Mustervertreterin der Politik der offenen
Geldschleusen wird sicher dafür sorgen, dass die Schuldenparty noch
ein bisschen weitergeht.

Doch wo es Hütchenspieler gibt, da gibt es auch die Betrogenen.
Nach Ansicht der Bayernpartei sind dies vor allem die einheimischen
Sparer und Steuerzahler. Die Sparer, denen wegen der Nullzinspolitik
die Altersversorgung, die gerade vor dem Hintergrund einer alternden
Gesellschaft so eminent wichtig wäre, erschwert bzw. unmöglich
gemacht wird. Und die Steuerzahler, die eines Tages für den immer
weiter anwachsenden Schuldenberg haften werden.

Aber auch die europäische Zusammenarbeit wird langfristig zu den
Verlierern gehören. Denn all die salbungsvollen Reden von einer
demokratischen EU oder der „Schicksalswahl“ haben sich als leeres
Gerede herausgestellt. Der Identifikation der Bevölkerung mit dieser
EU wurde mit dem Hinterzimmer-Geschacher ein Bärendienst erwiesen.

Pressekontakt:
Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

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