BERLINER MORGENPOST: Die Euphorie ist verflogen / Leitartikel von Michael Backfisch zu Merkel und Macron

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Kurzform: Trotz Differenzen können Merkel und
Macron einen gemeinsamen Nenner finden. Dass Deutschland mehr für
Europa zahlt und dabei auch Geld für Investitionen lockermacht, steht
bereits im Koalitionsvertrag. Nur wird dies im Rahmen des
EU-Haushalts geschehen und nicht in einem dafür extra geschaffenen
Etat für die Eurozone. Damit wird Macron leben müssen und können.
Darüber hinaus werden beide bis zum EU-Gipfel im Juni genug Felder
finden, bei denen sie den Schulterschluss demonstrieren können: Eine
gemeinsame EU-Außenpolitik ist angesichts schwerer internationaler
Krisen wie in Syrien, der Rolle des Irans in Nahost oder des von
US-Präsident Donald Trump losgetretenen Zoll-Streits notwendiger denn
je. Das Gleiche gilt für die Asylpolitik und den Grenzschutz. Merkel
und Macron sind in den Mühen der Ebene angekommen. Das muss nicht
unbedingt schlecht sein.

Der vollständige Leitartikel: Was ist geblieben vom Zauber des
einst hochgelobten deutsch-französischen Traumpaars Angela Merkel und
Emmanuel Macron? Stimmt die Chemie noch zwischen dem
leidenschaftlichen Turbo-Europäer und der sachlich-nüchternen
Kanzlerin, die Trippelschritte dem großen Wurf vorzieht? Antwort: Ja,
aber der Reiz der ersten Tage ist verflogen. Es herrscht weniger
Romantik, dafür mehr Pragmatismus. Als Macron im Mai 2017 in den
Élysée-Palast getragen wurde, galt er als der neue Wunderknabe der
EU. Der damals 39-Jährige hauchte dem an Blutarmut leidenden
Europa-Projekt neuen Geist ein. Und er vertrieb mit seinem grandiosen
Wahlsieg gegen den Front National die Angst vor einem gefährlich
fortschreitenden Rechtspopulismus auf dem Kontinent. Macron startete
sofort eine heftige Charme-Offensive Richtung Merkel, die die
Kanzlerin erst im Wahlkampf, dann in den langwierigen
Koalitionsverhandlungen auf dem falschen Fuß erwischte. Gemeinsamer
Haushalt und Finanzminister für die Eurozone, mehr Investitionen,
eine EU-weit synchronisierte Steuer-, Asyl- und Verteidigungspolitik,
höherer Schutz der Außengrenzen: Dieser hochprozentige
Europa-Cocktail verschlug manchem in der CDU/CSU zunächst die
Sprache, während man in der SPD und bei den Grünen fast ausflippte.
Beim gestrigen Treffen zwischen Merkel und Macron waren beide um
atmosphärischen Gleichklang bemüht. Doch die zum Teil gravierenden
Meinungsunterschiede spiegelten sich in der Sprache wider. So redete
der französische Präsident unverändert von „Visionen“ und von „einem
Moment des europäischen Abenteuers, das wirklich einzigartig ist“.
Die Kanzlerin forderte dagegen „eine offene Debatte und am Schluss
die Fähigkeit zum Kompromiss“. Durchlauferhitzer versus Abkühlbecken.
Beide benutzten unterschiedliche Schlüsselbegriffe. Macron warb stark
für „Solidarität“ und „Konvergenz“. Übersetzt: Milliardenschwere
Investitionen aus der Gemeinschaftskasse sollen für eine Angleichung
der Lebensverhältnisse in Europa sorgen. Merkel hingegen betonte die
Vokabeln „Wettbewerbsfähigkeit“ und „Stabilität“. Im Klartext: Die
EU-Mitgliedstaaten müssen zunächst ihre Volkswirtschaften auf Trab
und ihre Budgets ins Lot bringen, bevor Brüssel einschreitet. Auch
beim gemeinsamen Einlagensicherungsfonds, für den die Franzosen
trommeln, tritt die Kanzlerin auf die Bremse. Allenfalls „in ferner
Zukunft“ sei ein System denkbar, bei dem Europas Banken für Institute
einspringen, die in Schieflage geraten sind, so Merkel. Der Abbau von
Risiken – insbesondere in hoch verschuldeten Ländern wie Griechenland
oder Italien – gehe vor kollektiver Haftung. Trotz dieser
Differenzen können Angela Merkel und Emmanuel Macron einen
gemeinsamen Nenner finden. Dass Deutschland mehr für Europa zahlt und
dabei auch Geld für Investitionen lockermacht, steht bereits im
Koalitionsvertrag. Nur wird dies im Rahmen des EU-Haushalts geschehen
und nicht in einem dafür extra geschaffenen Etat für die Eurozone.
Damit wird Macron leben müssen und können. Darüber hinaus werden
beide bis zum EU-Gipfel im Juni genug Felder finden, bei denen sie
den Schulterschluss demonstrieren können: Eine gemeinsame
EU-Außenpolitik ist angesichts schwerer internationaler Krisen wie in
Syrien, der Rolle des Irans in Nahost oder des von US-Präsident
Donald Trump losgetretenen Zoll-Streits notwendiger denn je. Das
Gleiche gilt für die Asylpolitik und den Grenzschutz. Merkel und
Macron sind in den Mühen der Ebene angekommen. Das muss nicht
unbedingt schlecht sein.

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