Der Tagesspiegel: Kanzleramtsminister Braun: Grundeinkommen kein Projekt dieser Koalition

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Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der
raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt. Dem
„Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Braun, „ein Grundeinkommen, wie es
auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition“. Zwar werde
sich die Regierung von Union und SPD mit der Frage beschäftigen, wie
Langzeitarbeitslose besser in Jobs vermittelt werden und dazu auch
öffentlich geförderte Angebote machen. Allerdings habe das nichts mit
den derzeit diskutierten Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV
zu tun. „Wir wollen die Menschen ertüchtigen, aus dem System
herauszukommen“, sagte Braun.

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