Grünen-Spitzenkandidatin Keller: Ein etwaiger EU-Kommissionspräsident Weber „ist für uns Grüne absolut nicht tragbar“

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Die auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig
gewählte Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Ska Keller, hat
deutlich gemacht, dass eine neue Fraktion der europäischen Grünen im
EU-Parlament mit großer Wahrscheinlichkeit nicht Manfred Weber, den
Spitzenkandidaten der EVP, zum Kommissionspräsidenten wählen wird.
„So jemand ist für uns Grüne absolut nicht tragbar“, machte Keller
ihren Standpunkt im Fernsehsender phoenix (Samstag, 10. November)
deutlich. Weber habe sich mehrfach nicht davon abgegrenzt, auch
Stimmen von Rechtsaußen für seine Wahl akzeptieren zu wollen.
Unabhängig vom Stimmverhalten der Grünen sah Keller Webers Aussichten
skeptisch. „Ich glaube nicht, dass er gute Chancen hat, eine Mehrheit
im Parlament zu bekommen.“

Keller kündigte an, dass sich die Grünen im kommenden EU-Parlament
deutlich gegen populistische und nationalistische Politik einsetzen
wollten. „Europa wird von Rechtsaußen angegriffen. Dagegen müssen wir
uns wehren“, so die grüne Spitzenkandidatin.

Auch die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock sprach von
einer „Richtungswahl für Europa“. Es gehe um die Frage, ob die EU
weiter vorangehe oder in Zeiten des Nationalismus zurückfalle.
Baerbock äußerte sich im Übrigen auch zu den im nächsten Jahr
anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Zwar sei man
koalitionsoffen, aber nur mit denjenigen Parteien, die sich deutlich
gegen Verfassungsfeinde stellten. „Deshalb muss sich die CDU
entscheiden, ob sie mit Blick auf die AfD weitere Koalitionen
anstreben könnte. Das haben wir der CDU in Sachsen sehr deutlich
gemacht“, meinte Baerbock.

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