junge Welt: Westen aus dem Spiel/ Russisch-türkische Vereinbarung zu Syrien

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jW-Kommentar von Jörg Kronauer

»Historisch« ist sie genannt worden, die Vereinbarung über
Nordsyrien, auf die sich die Präsidenten Russlands und der Türkei am
Dienstag nach langwierigen Verhandlungen geeinigt haben. »Historisch«
ist ein höchst anspruchsvoller Begriff. In diesem Fall könnte sein
Gebrauch sich aber als gerechtfertigt erweisen – aus mehreren
Gründen.

Anfang Oktober konnte man US-amerikanische und türkische Soldaten
gemeinsam in Nordsyrien patrouillieren sehen. Ihr Ziel: den Abzug der
YPG aus dem Grenzgebiet zu erzwingen. Alles schien irgendwie
vertraut: Im Fall der Fälle regelten die USA in Nah- und Mittelost
die Dinge. Dann gab US-Präsident Donald Trump mit seiner
Entscheidung, die US-Truppen aus dem Gebiet abzuziehen, grünes Licht
für die türkische Invasion, die Washington anschließend nur noch für
einige wenige Tage bremsen konnte. Seine nächste Vereinbarung über
Nordsyrien hat Ankara nun nicht mehr mit den USA, sondern mit Moskau
getroffen. Gelingt es, sie umzusetzen, dann patrouillieren Ende
Oktober nicht mehr US-Soldaten, sondern russische Militärs gemeinsam
mit türkischen im syrisch-türkischen Grenzgebiet. Die überkommene
westliche Hegemonie in Nah- und Mittelost erhielte den nächsten
dicken Riss.

Vor dem Ende steht wohl auch der syrisch-kurdische Versuch, mitten
in den mörderischen Wirren des Syrien-Kriegs ein eigenständiges,
fortschrittliches Gemeinwesen aufzubauen. Den Todesstoß haben ihm die
Vereinigten Staaten versetzt, die die YPG, die sie als Hilfstruppen
im Kampf gegen den IS genutzt hatten, umstandslos fallenließen. Häme
ist fehl am Platz. Sicherlich ist es ein Fehler gewesen, sich auf die
USA zu verlassen und sich damit zugleich zum Instrument einer
Teile-und-herrsche-Politik zu machen, die missliebige Staaten, wenn
sie deren Regierungen nicht stürzen kann, gerne zerschlägt. Nur: Gab
es in den furchtbaren Schlachten, eingekeilt zwischen der Türkei und
dem IS, überhaupt eine andere Wahl? Andererseits hat Moskau Ankara
jetzt die Anerkennung der syrischen Souveränität und territorialen
Integrität abgetrotzt. Gelingt es, dies durchzusetzen, dann wäre
nicht nur der türkische Vertreibungsfeldzug gegen Syriens Kurden
gestoppt; die Türkei müsste früher oder später auch ihr
De-facto-Protektorat westlich des Euphrat aufgeben und aus Afrin
abziehen. Es gäbe Chancen, den antikurdischen Terror dort zu beenden.

Gäbe die Situation der syrischen Kurden den Stoff für eine
klassische Tragödie, so liefert Berlin Material für eine Farce. Am
Montag verkündete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
noch, sie wolle europäische Truppen in Nordsyrien stationieren, um
dort eine »Schutzzone« zu errichten. Nachdem Moskau und Ankara nun
Rahmenbedingungen gesetzt haben, ist aus der Regierung zu hören, man
habe vielleicht doch kein Interesse; wichtiger als der angebliche
Schutz sei es, keine Hilfestellung bei einer Ordnung Syriens unter
Führung Moskaus zu leisten. Die vorgeschützte westliche Humanität ist
eben – wie immer – nur Mittel zum Zweck.

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