Kommentar: Digitalpolitik beginnt in den Köpfen

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Wenn es um die Digitalkompetenz der Bundesregierung geht,
sind zwei Zahlen von besonderer Bedeutung: zwei und fünf. Nur zwei Prozent der
Deutschen halten das schwarz-rote Kabinett laut einer Umfrage in diesem Bereich
für sehr kompetent. Dabei gibt es mit den Ministern Peter Altmaier, Anja
Karli¬czek und Andreas Scheuer sowie Kanzleramtschef Helge Braun und der
Staatsministerin für Digitalisierung Dorothee Bär gleich fünf Verantwortliche,
denen jedoch ebenfalls wenig zugetraut wird. Das Ergebnis ist verheerend – für
CDU und CSU, die all diese Posten besetzt haben, und für Deutschland, dessen
Zukunftsfähigkeit mit davon abhängt, dass heute die richtigen Rahmenbedingungen
geschaffen werden, um morgen noch erfolgreich zu sein und nicht von China und
Co. abgehängt zu werden. Leider scheint das Verständnis auch beim
Koalitionspartner nicht ausgeprägter zu sein. Finanzminister Olaf Scholz (SPD)
soll gegenüber dem Gründer Johannes Reck gesagt haben, dass es nicht an den
Rahmenbedingungen für Start-ups mangele, sondern an Unternehmergeist. So
schildert es der Chef der Reiseerlebnis-Plattform Getyourguide jedenfalls. Die
Studie empfiehlt unter anderem die Einrichtung eines Digitalministeriums, doch
das ist nicht das Grundproblem. Es gibt in den Parteien digitale Köpfe, die in
den vergangenen Jahren aber viel zu wenig wahrgenommen wurden. Und umgekehrt
müssen sich auch die Köpfe aus der Gründerszene noch viel stärker politisch
einbringen. Die Frage, ob es ein reines Digitalministerium gibt, ist
zweitrangig. Es kann helfen als Signal nach außen. Viel wichtiger ist jedoch,
dass das Thema Wertschätzung und Priorität genießt. Doch davon sind wir leider
noch immer weit entfernt.

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