Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
will mehr privates Kapital für Verkehrsprojekte aktivieren. Im
Interview mit der Leipziger Volkszeitung (Mittwoch) kündigte er
weitere Vorhaben an, die in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP)
geplant, errichtet und betrieben werden sollen. Nach bisher zwölf
derartigen Projekten in den beiden ersten Staffeln plant das Berliner
Ministerium nun eine dritte ÖPP-Staffel. Die bislang umgesetzten
ÖPP-Projekte, etwa der Ausbau stark befahrener Autobahnabschnitte auf
der A1 und der A8, seien erfolgreich gewesen: „schneller Baubeginn
und Fertigstellung früher als im Zeitplan vorgesehen“, erklärte der
Minister. In der SPD, vor allem aber beim Bundesrechnungshof, wird
ÖPP dagegen kritisch gesehen.
Dobrindt eröffnet heute in Leipzig das Weltverkehrsforum, auf dem
rund 1100 Experten aus über 50 Ländern, darunter allein 33
Verkehrsminister und 22 Staatssekretäre, über die Verkehrstrends der
Zukunft diskutieren werden.
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