Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Bericht des Bundesrechnungshofes: Peinlich, peinlich – von Reinhard Zweigler

In den kommenden Jahren sollen sowohl das
Verteidigungs-, als auch das Verkehrsressort einige Milliarden mehr
ausgeben können als bisher. Wohin dieses Geld fließt, darüber kann
man sicher trefflich streiten. Doch der warme Geldregen darf
keineswegs dazu verführen, dass unser Steuergeld leichtfertig
verpulvert wird, sondern jeder Euro muss sparsam und wirtschaftlich
eingesetzt werden. Insofern sind die jüngsten Prüfberichte des
Bundesrechnungshofes für die kritisierten Ministerien nur peinlich,
peinlich. Allerdings geht es nicht so sehr um das Anprangern von
Verfehlungen, die zum Teil seit Jahren bekannt sind und, wie im Falle
des Wehrressorts, auch strukturelle Gründe haben. Es muss etwas gegen
Schlendrian und Vergeudung getan werden. In den Häusern von Dobrindt,
von der Leyen und anderswo.

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