Jetzt also ein Themenlabor. Die SPD beschreibt
mit dem Begriff – vermutlich unbeabsichtigt – ihr Problem. Die
Politik der Sozialdemokraten wirkt wie eine zufällige
Versuchsanordnung. Niemand versteht mehr, wofür die SPD steht – auch
die SPD selbst nicht. Beispiel Pegida: Die Generalsekretärin erklärt,
dass sie nicht zu einer Diskussion mit den Anhängern gehen würde.
Kurz darauf tut der Parteichef genau das. Beispiel
Freihandelsabkommen: offener Streit, in dem Sigmar Gabriel gerne
brüskiert. Beispiel Steuern: Im Wahlkampf wollte man sie erhöhen,
Gabriel will das jetzt nicht mehr, die Parteilinken schon. Aber das
dürfen sie nicht laut sagen. Die SPD nennt sich selbst
Programmpartei. Sie sollte sich darüber klar werden – im Zweifelsfall
auch durch einen offenen Streit -, welches Programm sie verfolgen
will.
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