Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Bundeswehr/Rechtsextremismus

Es ist nicht hilfreich, wenn rechtsextreme
Haltungen von vorneherein als „Einzelfälle“ abgetan werden. Das heißt
nicht, dass alle Soldaten unter Generalverdacht stehen. Im Gegenteil:
Unabhängige Aufklärung schützt auch sie. Dennoch, sie und ihre
Vorgesetzten müssen ihre Aufgabe als „Staatsbürger in Uniform“
wörtlich nehmen, wenn sie mit Extremismus konfrontiert werden. Dazu
brauchen sie aber Unterstützung: Von der Leyen muss ein Klima
schaffen, in dem Soldaten solche Umtriebe anzeigen. Das wird der
Ministerin wohl kaum gelingen, ohne dass sie Personal auswechselt.
Doch das ist der zweite Schritt vor dem ersten: Erst muss das
Parlament seine Armee unter die Lupe nehmen.

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