Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das jüngste Plädoyer des
Unionsfraktions-vorsitzenden Volker Kauder für ein Eingreifen der USA
im Irak verteidigt. „Die USA sind wegen des Irak-Kriegs in der Tat in
der Pflicht“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen
Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). „Sie haben deshalb eine besondere
Verantwortung.“ Er sei im Übrigen „gottfroh, dass sich Gerhard
Schröder und die SPD diesem Krieg widersetzt haben“, so Arnold. Der
SPD-Politiker fügte allerdings hinzu, womöglich sei es für ein
militärisches Eingreifen „schon zu spät“, weil die Dreiteilung des
Irak faktisch kaum mehr rückgängig gemacht werden könne. Es könne
allenfalls noch darum gehen, die weitere Expansion der Islamisten zu
stoppen. Kauder hatte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ gesagt:
„Die Amerikaner haben mit ihrem damaligen Einmarsch in den Irak auch
eine besondere Verantwortung für die Entwicklung des Landes
übernommen.“ Vor diesem Hintergrund müssten sie auch „ein erneutes
militärisches Eingreifen in Erwägung ziehen“. Die sunnitischen
Terrorgruppen wollten dem Irak ein furchtbares Regime aufzwingen und
richteten selbst Kinder brutal hin. „Amerika darf sie nicht gewähren
lassen.“ Der CDU-Politiker betonte zugleich, dass sich Deutschland im
Irak nicht militärisch engagieren werde. „Es ist Aufgabe der
Amerikaner, im Irak für Stabilität zu sorgen.“ Zuvor hatte bereits
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine deutsche Beteiligung
an einem Militäreinsatz ausgeschlossen.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200