Neue Westfälische (Bielefeld): Gabriel-Reise nach Ankara Incirlik-Konflikt endet in der Sackgasse Marina Kormbaki

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Angela Merkel konnte Recep Tayyip Erdogan keine
Besuchserlaubnis für die im Südosten der Türkei stationierten
Bundeswehrsoldaten abtrotzen. Die Kanzlerin hatte beim Brüsseler
Nato-Gipfel, als ihr die Vergeblichkeit ihrer Bemühungen vor Augen
stand, Erdogan ein Treffen der Außenminister vorgeschlagen. Es war
sehr unwahrscheinlich, dass Sigmar Gabriel jener Verhandlungserfolg
zuteilwürde, der Merkel nicht vergönnt war. Unüberbrückbare
Differenzen trennen Ankara und Berlin, unvereinbar sind zahlreiche
Forderungen. Unversöhnlich stehen sich die zwei Nato-Staaten auch im
Fall des Journalisten Deniz Yücel und weiterer deutscher Staatsbürger
gegenüber, die wegen angeblicher Terrorabsichten in türkischen
Gefängnissen einsitzen. Gabriel hat recht, wenn er das
deutsch-türkische Verhältnis in einer Sackgasse verortet. Und doch
ist ein Ausweg möglich. Denn mit dem sich nun abzeichnenden Abzug der
Bundeswehr aus Incirlik könnte ein Wendemanöver eingeleitet werden.
Ein zentraler Streitpunkt wäre ausgeräumt – und daran haben beide
Seiten ein Interesse. Die Türkei sucht die engere wirtschaftliche
Anbindung an die EU. Berlin und Brüssel wiederum ist sehr daran
gelegen, dass Ankara nicht weiter abdriftet und sein Heil in Moskau
sucht. Geostrategisch ist die Türkei unverzichtbar – und allem Streit
zum Trotz funktioniert ja in vielem die Zusammenarbeit. Am
südtürkischen Stützpunkt Konya beispielsweise gehen deutsche
Nato-Soldaten unbehelligt von Besuchsverboten ihrer Arbeit nach. Und
auch das Flüchtlingsabkommen steht nicht infrage – es war kaum Thema
bei Gabriels Visite in Ankara. Es gibt also durchaus noch Konsens
zwischen Berlin und Ankara. Darauf ließe sich aufbauen.

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