Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: De Maizière fordert Debatte um Leitkultur Sehr weich Carsten Heil

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Die Tatsache an sich ist bemerkenswerter als der
Inhalt des Textes: Innenminister Thomas de Maizière hat in einem
großen Namensbeitrag in einer Zeitung die Debatte um eine neue
“Leitkultur für Deutschland” angestoßen. Der CDU-Minister wird das
kaum ohne Rückendeckung des Kanzleramtes und der Parteivorsitzenden
Angela Merkel getan haben. Damit legen die Konservativen ein Thema
neu auf, das ihr damaliger Spitzenmann Friedrich Merz im Jahr 2000
auf die Tagesordnung gebracht hatte. Danach war es für viele Jahre
verschwunden. Möglicherweise will die Kanzlerin jetzt – getrieben von
den Umfrageerfolgen der AfD – das konservative Spektrum für die CDU
zurückgewinnen. Allerdings geht de Maizière deutlich zurückhaltender
damit um als seinerzeit Merz. Er definiert Leitkultur kaum in
Abgrenzung zu anderen Kulturen und Religionen. Das ist gut und ein
Zeichen von Stärke. Nur Schwache müssen sich im Gegensatz zu anderen
verorten. Nur an einer Stelle (“Wir sind nicht Burka”) macht er die
Stoßrichtung klar. In der vergangenen Woche hatte der Innenminister
noch die “Verrohung der Gesellschaft” beklagt. Das Umarmen und
Integrieren, das Anbieten, wie er es in seinen Leitkultur-Thesen tut,
wird jedoch nicht dazu führen, dass die Gesellschaft friedlicher und
das Zusammenleben unterschiedlichster Kulturen in Deutschland
leichter wird. Es macht seine Vorschläge konturlos und sehr weich. Er
will nirgendwo anecken. Ohne klare Aussagen, die mehr sind als der
kleinste gemeinsame Nenner wird es aber nicht gehen.

Pressekontakt:
Neue Westfälische
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