Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verschuldung der der nordrhein-westfälischen Kommunen Angespannte Lage Florian Pfitzner, Düsseldorf

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In Ostwestfalen-Lippe, wo findige Firmen,
Forscher und Finanzpolitiker eine ganze Region zu wirtschaftlicher
Blüte geführt haben, sieht es im Vergleich kommod aus. Häufig stehen
gerade kleinere Kommunen mit ihren Finanzen gut da, zumal sie auf
teure Prestigeprojekte oder riskante Zinswetten verzichtet haben – im
Gegensatz zu einigen Städten an Rhein und Ruhr. Im Westen ist die
Finanznot nicht selten selbstverschuldet, weil man falsche
Prioritäten gesetzt oder das Geld schlecht investiert hat. In NRW
häuften die Kommunen mehr Kassenkredite auf als die Nachbarn in allen
anderen Bundesländern zusammen. Dabei freuen sich die Kämmerer noch
über Sondereffekte: Zum einen hellt der konjunkturelle Aufschwung
ihre Laune auf; zum anderen sehen sie sich vor dem Hintergrund des
niedrigen Zinsniveaus geringeren Kreditverbindlichkeiten ausgesetzt.
Das verschafft zumindest etwas Luft. Die beiden vorübergehenden
Faktoren haben den Anstieg der kommunalen Verschuldung auf einen
Höchststand von 63,4 Milliarden Euro jedoch nur in seiner Wucht
gebremst. Unterm Strich bleibt die Lage angespannt. Während man in
ländlichen Region noch aufeinander achtet, man oft auf ein
engmaschiges gesellschaftliches Netz vertrauen kann, schlagen sich
vor allem Großstädte mit hohen Sozialausgaben herum. Bisweilen gilt
jeder zweite, der nach einem regulären Job sucht, als
langzeitarbeitslos – und das ist nur ein Alarmzeichen. Man sollte
sich schon mal überlegen, wie es weitergeht, wenn die Sondereffekte
wegfallen.

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