Neue Westfälische (Bielefeld): Kommunaler Diesel-Gipfel: Städtetag bereitet sich auf Fahrverbote vor

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Düsseldorf/Bielefeld. Der Städtetag NRW fordert
die Einführung der Blauen Plakette für schadstoffarme Dieselfahrzeuge
nach Euro-6-Norm, um auf Fahrverbote vorbereitet zu sein. Wie der
Vorsitzende Pit Clausen (SPD), der in Bielefeld erscheinenden „Neuen
Westfälischen“ (Freitagsausgabe) erklärte, wollten auch die Städte
Fahrverbote wegen zu stark verunreinigter Luft vermeiden. Doch es sei
zu befürchten, dass Gerichte einzelne Verbote verhängen würden. „Denn
wir brauchen im Falle von Fahrverboten ein Instrument, um
schadstoffarme Autos zu kennzeichnen. Und er wird kluge
Ausnahmeregelungen geben müssen“, sagte Clausen, der
Oberbürgewrmeister von Bielefeld ist. Auch in seiner Stadt sind
zuletzt Stickoxis-Werte gemessen worden, die über dem Grenzwert
liegen. Bielefeld gehört deshalb auch zu den Städten, denen eine
Klage der Umwelthilfe droht. Außerdem bräuchten die Städte mehr Geld
von Bund und Land für den „erheblich unterfinanzierten Öffentlichen
Nahverkehr“, so Clausen. Nur durch eine Förderung von ÖPNV,
Fahrradverkehr und E-Mobilität seien die Schadstoffe in der Luft zu
reduzieren. Der NRW-Städtetag formulierte seine Position im Vorfeld
des kommunalen Diesel-Gipfels, zu dem Kanzlerin Angela Merkel (CDU)
die Spitzen zahlreicher Städte eingeladen hat. Heute kommen auf
Einladung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mehrere
NRW-Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände zusammen. Mit dabei
sind unter anderem die Stadtoberhäupter von Essewn Gelsenkirchen,
Aachen und Düsseldorf, Städte die auch beim Diesel-Gipfel im
Kanzleramt vertreten sein werden.

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