neues deutschland: Grünen-Parteitag

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Für die Grünen laufen derzeit viele Dinge gut. Die beiden
Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die internen Konflikte
befriedet und genießen ein hohes Ansehen. Auf dem Bielefelder Parteitag wurden
sie mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Auch die Wahlergebnisse stimmen, wenn
man mal davon absieht, dass die Grünen im Osten weiter Probleme haben. In
Hamburg ist im Februar ein weiterer Erfolg in einem westdeutschen Bundesland
möglich. Doch offen ist, ob der Höhenflug der Partei anhält. Es gibt einige
Beispiele aus dem Mitte-links-Spektrum der vergangenen Jahre, die dagegen
sprechen. Man erinnere sich nur an den Aufstieg der Piraten, die auf einmal für
die Jugend und den digitalen Wandel standen. Oder an Martin Schulz, der kurze
Zeit als großer Erneuerer der SPD galt. Beide stürzten ab. Ebenso wie Schulz und
die Piraten sind die Grünen heute vor allem eine Projektionsfläche. In ihrem
Programm können sich unterschiedliche Wählergruppen wiederfinden:
Umweltbewegungen, Linke aber auch Konservative und Liberale. Die Grünen haben
auf ihrem Parteitag große Versprechen in der Wohnungs- und Klimapolitik gemacht,
wollen dabei aber Unternehmen nicht verschrecken, sondern den Dialog mit ihnen
suchen. Das dürfte zu Widersprüchen führen, die für die Wähler spätestens dann
sichtbar werden, wenn die Grünen nach vielen Jahren im Bund wieder mitregieren
sollten.

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neues deutschland
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