neues deutschland: Kommentar zu denÄußerungen Maaßens und Kretschmers zu Chemnitz: Gesagtes und Nichtgesagtes

Provozieren, abtauchen, dann behaupten, falsch
verstanden worden zu sein, und damit die Verantwortung für das
vermeintliche »Missverständnis« auch noch auf die Empfänger
abzuwälzen – Hans-Georg Maaßen hält sich dieser Tage mit seinen
Äußerungen exakt an jenen kommunikativen Leitfaden, der bisher
politischen Akteuren wie Trump oder aus der AfD vorbehalten war. Und
so sollte man Maaßens Worte nun auch immer auf ihre beiden
unterschiedlichen Adressaten abklopfen. Wahrscheinlich wird er im
Innenausschuss irgendeine lahme und nichtssagende Erklärung vorlegen,
wie und warum er »falsch verstanden« worden sei. Desto lahmer, desto
besser in Richtung der anderen Adressaten und für sie – nämlich
jener, die ihm in seiner Melange aus Verharmlosung und Medienschelte
zustimmen, die Maaßen selbst weiter befeuert. Nein, hier will jemand
nicht beschreiben – Informationen dafür hatten er und sein Amt ja gar
nicht genug -, hier will jemand Stimmungen beeinflussen und drehen.
In Richtung jener Partei, mit deren Spitzenpersonal er viel öfter
sprach, als er selbst von sich aus zugegeben hat.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat nun bestätigt, dass er
während seiner Regierungserklärung zu Chemnitz (»kein Mob, keine
Hetzjagd«) schon von einem Angriff auf eine SPD-Gruppe wusste. Er
hätte seine Rede aber dennoch so gehalten, »weil Demokraten durch
Wortwahl zur Beruhigung beitragen« sollten. Aber gerade Nichtgesagtes
ist in beiden Fällen beunruhigend.

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