neues deutschland: Kommentar zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition

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Diese Große Koalition, aus der Not geboren, hat zwei der
Beteiligten in große Not gebracht. Mit SPD und Union führen Parteien dieses
Land, die mit sich selbst beschäftigt sind, suchend umherirrend, denen niemand
vorangeht, der die Wähler und Wählerinnen überzeugen kann, ihm und seiner Partei
an die Wahlurnen zu folgen. Eine Regierung, an der schon die Beteiligten
zweifeln, die zu oft den Eindruck macht, dass sie nur noch aus Angst vor dem,
was danach kommt, besteht, ist vielleicht geeignet, einen Koalitionsvertrag
abzuarbeiten. Diesem Land mit seiner zerfasernden Gesellschaft, in der der Hass
bestens gedeiht, eine friedliche Zukunft zu sichern, ist sie nicht in der Lage.
Genauso wenig, wie den großen Herausforderungen unserer Zeit, von denen es
wahrlich mehr als genug gibt, mit Verve und Vision, mit Kreativität und dem
Willen zu grundlegendem Wandel zu begegnen. All dies wäre aber nötig. Auch wenn
es unwahrscheinlich ist, dass dieser Wandel in absehbarer Zukunft kommt. Mit dem
Ende der GroKo-Halbzeit ist nämlich nun auch die halbe Endzeit vorüber. Eine
Endzeit der Gewissheiten und der großen politischen Gestaltungsmöglichkeiten.
Egal ob Schwarz-Rot diese Legislaturperiode noch durchhält oder früher aufgibt –
danach wird vieles anders. Die Republik wird sich aufmachen müssen ins
Ungewisse, in eine neue politische Landschaft, die vielleicht so aussehen wird
wie Thüringen – zerklüftet, mit tiefen Abgründen und schwer zu durchschreiten.

Pressekontakt:
neues deutschland
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Telefon: 030/2978-1722

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