neues deutschland: Kommentar zur Regierungsbildung in Italien: Cocktail Conte

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Eine Regierung des Wandels verspricht der
designierte Regierungschef Giuseppe Conte den Italienern. Doch wie
dieser aussehen soll und von wem er gestaltet wird, darüber herrscht
erst einmal Unklarheit. Conte selbst hat das Regierungsprogramm nicht
verhandelt. Mit wem er es umsetzen soll, bestimmt der Jurist
allenfalls mit. So verunsichern die bisher bekannten Namen für die
Ministerposten und der Koalitionsvertrag zwischen der wankelmütigen
Fünf-Sterne-Bewegung und der rassistischen Lega nicht nur »die
Märkte«. Die langwierige Regierungsbildung stimmt auch viele Menschen
im Land skeptisch. Und das ist kaum verwunderlich, steht mit ihr doch
wieder einmal ein Paradigmenwechsel in Italien an. Wenig politische
Erfahrung brachten schon Contes jüngste Vorgänger mit. Erinnert sei
an den selbst ernannten »Verschrotter« Matteo Renzi oder den Leiter
der Technokraten-Regierung Mario Monti. Die Probleme des Landes haben
sie nicht gelöst, im Gegenteil wurde vor allem die Demokratiekrise –
auch mit tatkräftiger Hilfe eines Silvio Berlusconi – verschärft.
Dass es nun ausgerechnet einer Allianz aus Populisten gelingen soll,
das Blatt zu wenden, muss folgerichtig hinterfragt werden. Viel zu
wenig wird aber das eigentliche Novum der neuen Regierung in den
Blick genommen: Nationalismus, Polarisierung und Personenkult in
bisher ungekanntem Ausmaß halten Einzug in Rom – der Cocktail Conte
könnte für Wogen sorgen, die sich nicht so leicht glätten lassen wie
eine etwas länger dauernde Regierungsbildung.

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neues deutschland
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