neues deutschland: Kommentiert: Donald Trumps Kartenhaus

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Liest man die Gesprächsprotokolle des gefeuerten
FBI-Chefs Comey, versteht man, warum die Macher der hochgelobten
TV-Politserie »House of Cards« um den sinisteren US-Präsidenten Frank
Underwood sauer auf Donald Trump sind. Fällt es ihnen doch immer
schwerer, die Realität zu toppen. Selbst der republikanische Senator
John McCain nennt das bizarre, ja autoritäre Amts- und
Demokratieverständnis seines Parteikollegen in der sogenannten
Russland-Affäre »verstörend«. Es stört aber auch zunehmend massiv auf
allen anderen Politikfeldern und gefährdet das gesamte Gefüge der
Machtkontrolle. Als der Präsident am Mittwoch für sein
billionenschweres Infrastrukturprogramm warb, eines seiner
wichtigsten Wahlversprechen, interessierte das kaum jemanden. Alles
wurde von den Vorwürfen überschattet, Trump habe versucht, Druck auf
den obersten Polizisten des Landes auszuüben, um Ermittlungen zu
stoppen oder zu steuern. Tatsächlich fehlt dem postfaktischen
Wahrheitsleugner jeglicher Respekt vor der Gewaltenteilung, das
zeigten schon seine Reaktionen auf die juristischen Stoppschilder für
sein inhumanes Einreiseverbot. Mehr und mehr spricht dafür, dass
Trump sein politisches Amt missbraucht hat, um die Justiz zu
behindern. Auch in den USA eine Straftat. Allerdings ist der Weg zu
einem möglichen Amtsenthebungsverfahren noch weit. Denn er führt über
den Kongress, wo die Republikaner in beiden Häusern eine Mehrheit
haben.

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