neues deutschland: Zur verfahrenen Lage in Venezuela

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»Venezuela ist eine Bombe, die jeden Augenblick
explodieren kann.« Die Warnung von Oppositionsführer Henrique
Capriles ist wenige Tage alt. Und allein, dass mensch nicht
ausschließen kann, dass die Bombe bereits bei den
Massendemonstrationen am Mittwoch nach Redaktionsschluss zur
Detonation gekommen ist, zeigt, wie verfahren die Lage in Venezuela
inzwischen ist. Das institutionelle Patt ist offensichtlich: Das von
der Opposition seit Januar mit klarer Mehrheit beherrschte Parlament
macht alles, um den ebenfalls vom Volk gewählten Präsidenten Nicolás
Maduro zu stürzen. Der regiert über parlamentarische Widerstände mit
Dekret hinweg und weiß das noch rechtzeitig vor der Neukonstituierung
des neuen Parlaments mit Regierungsanhängern ausgestattete Oberste
Gericht hinter sich. Es ist ein Machtkampf mit Hauen und Stechen, bei
dem beide Seiten demokratische Standards mit Füßen treten. Seit drei
Jahren versucht Präsident Maduro ohne erkennbaren Fortschritt, der
sich verschlechternden Versorgungslage Herr zu werden. Dass er nun
auf die unter Chávez geschaffenen »Lokalen Komitees zur Versorgung
und Produktion« und das Militär setzen will, um den Mangel besser zu
verteilen und die Produktion anzukurbeln, zeigt den Ernst der Lage.
Venezuela ist auf dem Weg zur Kriegswirtschaft. Fraglich, ob diese
Flucht nach vorne noch verfängt.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

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