Niedersachsen verzichtet auf Notlagenkredite

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Niedersachsen verzichtet auf Notlagenkredite

Finanzminister Hilbers: Wesentlicher Beitrag zur Entlastung des Haushaltes – Mehr Einnahmen in 2020 als erwartet

Hannover. Das Land Niedersachsen wird im kommenden Jahr auf die Aufnahme von Notlagenkrediten zur Bewältigung der Corona-Krise verzichten. Das hat Finanzminister Reinhold Hilbers am Donnerstag gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) erklärt. „Die ursprünglich vorgesehenen 180 Millionen werden wieder gestrichen“, kündigte der CDU-Politiker an. Zur Begründung sagte Hilbers, dass das Land in diesem Jahr über mehr Einnahmen verfüge als zunächst gedacht. Hilbers sprach von einem „wesentlichen Beitrag zur Entlastung des Haushaltes“ im kommenden Jahr. Hilbers bekräftigte gleichzeitig, dass der finanzielle Spielraum des Landes dennoch eng bemessen sei. In den Jahren 2021 bis 2024 fehlen dem Land nach seinen Worten im Vergleich zur Prognose vom Mai rund 870 Millionen Euro an Steuereinnahmen.

Laut Hilbers fällt die Rezession in diesem Jahr nicht so stark aus wie befürchtet. Daher könne auf die Aufnahme von Notlagenkrediten verzichtet werden. Das sei „nicht zuletzt auch auf die massiven konjunkturstützenden Maßnahmen des Bundes und der Länder zurückzuführen“, sagte der Landesminister. So werde in Niedersachsen der erwartete Rückgang der Steuereinnahmen um rund 1,25 Milliarden Euro weniger stark ausfallen. Ursächlich für die weniger starken Rückgänge ist nach Angaben von Minister Hilbers das starke Wachstum der Wirtschaft im dritten Quartal um gut acht Prozent. Insgesamt liege das Steueraufkommen aber immer noch rund 2,5 Milliarden Euro unter der Planung vor der Krise.

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