Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Menschen in
Kohle-Regionen brauchen Perspektiven
Appell vor Beratung der Kohle-Kommission – „Ansiedelung von
Zukunftsbranchen fördern“
Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat einen
„Zukunftsplan“ für die vom Kohle-Ausstieg betroffenen Regionen
gefordert. „Es muss volles Augenmerk darauf liegen, den Menschen eine
wirtschaftliche Perspektive zu geben und die Voraussetzung für neue
Jobs zu schaffen“, sagte Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“
mit Blick auf die Beratungen der Kohlekommission an diesem Mittwoch.
Er nannte es „fahrlässig“, dass die verantwortlichen
Ministerpräsidenten, aber auch die Bundesregierung und die
Energiekonzerne die Gestaltung des Strukturwandels bislang
vernachlässigt hätten. „Die Ansiedelung von Zukunftsbranchen wie der
Digitalwirtschaft sollten in den betroffenen Regionen besonders
gefördert werden“, forderte Hofreiter. Die Bundesregierung hätte
schon längst den Breitband- und Fernverkehrsausbau vorantreiben
können, kritisierte er.
Darüber hinaus sei es „allerhöchste Zeit, die Menschen in den Bick
zu nehmen“. Die Kohlearbeiter dürften beim notwendigen Kohleausstieg
nicht alleine gelassen werden. Eine „Politik mit Weitblick“ wäre die
Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung zu einer echten
Arbeitsversicherung. Damit wäre Qualifizierung schon frühzeitig
möglich, meint der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion.
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