NOZ: Ministerpräsident Weil: Sondierungszeitplan ist „ambitioniert, aber machbar“

Ministerpräsident Weil: Sondierungszeitplan ist
„ambitioniert, aber machbar“

Unterhändler von Union und SPD müssen sich auf „wesentliche
inhaltliche Eckpunkte“ verständigen

Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat
die Terminplanung für Sondierungen seiner Partei mit der Union als
„ambitioniert, aber machbar“ bezeichnet. Der „Neuen Osnabrücker
Zeitung“ (Samstag) sagte Weil: „Es kommt darauf an, sich in
konzentrierten Gesprächen über wesentliche inhaltliche Eckpunkte zu
verständigen.“ Auf Basis derer könne dann der SPD-Parteitag, der am
14. Januar geplant ist, über das weitere Vorgehen entscheiden.

Inhaltliche Bedingungen für Gespräche mit der Union nannte Weil
nicht, sondern sprach von „gesellschaftlichen Bereichen mit
Handlungsbedarf“: „Wichtig sind aus meiner Sicht vor allem neue
Weichenstellungen zur Rolle Deutschlands in der EU, die Abwendung
drohender Altersarmut für viele Millionen Menschen und zugleich hohe
Investitionen in die Bildung.“ Der Ministerpräsident wird dem
zwölfköpfigen Sondierungsteam der SPD angehören.

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