Rheinische Post: Anteil der Ausländer unter Hartz-IV-Empfängern gestiegen

Der Anteil der Ausländer unter den
Hartz-IV-Empfänger ist weiter gestiegen. Die Zahl der neuen
Hartz-IV-Bezieher ist aber wieder rückläufig. Das geht aus einer
Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor, die der
in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe)
vorliegt.

Von den 5,9 Millionen Menschen, die diese staatliche Leistung im
Vorjahr bezogen, stammten knapp 1,6 Millionen Menschen aus
Nicht-EU-Staaten. Im Vorjahreszeitraum waren es 1,36 Millionen. Der
Anstieg ist auch auf die starke Flüchtlingszuwanderung in den Jahren
2015 und 2016 zurückzuführen. Nach der Anerkennung als Flüchtling
oder Asylberechtigter erhalten sie Zugang zum Hartz-IV-System. Trotz
des Flüchtlingszuzugs blieb die Zahl der Hartz-IV-Bezieher wegen der
starken Arbeitskräftenachfrage und der guten Konjunktur seit Ende
2014 aber konstant knapp unter sechs Millionen.

Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist wieder rückläufig. Im
Zeitraum von November 2016 bis Oktober 2017 bezogen 834.000 Menschen
erstmals diese staatliche Leistung. Demnach erhielten rund 259.000
Menschen aus Deutschland, 91.500 aus der EU und 472.000 aus
Nicht-EU-Ländern erstmals Hartz IV. Im Vorjahreszeitraum waren es
noch 282.000 Deutsche, 111.000 EU-Bürger und 497.500 Menschen aus
anderen Ländern. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer sagte,
Hartz IV entwickele sich zum „Sammelbecken für die Flüchtlinge“. Es
seien nicht die dringend benötigten Fachkräfte nach Deutschland
gekommen.

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