Rheinische Post: SPD lehnt Syrien-Einsatz aus rechtlichen Gründen ab

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Ein von den USA verlangter Einsatz von
deutschen Bodentruppen in Syrien stößt bei der SPD auf Ablehnung. Es
liege zwar im deutschen Interesse, den Kampf gegen den IS weiter zu
unterstützen, „was wir aber sicherlich schon aus rechtlichen Gründen
nicht tun können, ist, Soldaten nach Syrien zu entsenden“, sagte
SPD-Bundeswehrexperte Fritz Felgentreu der Düsseldorfer „Rheinischen
Post“ (Montag). Zwischen Entwicklungshilfe und dem Einsatz von
Bodentruppen gebe es ein Spektrum an sinnvollen Aufgaben, bei denen
Deutschland im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten
einen Beitrag leisten könne. „Wir sollten deshalb mit den anderen
Ländern der Anti-IS-Koalition bewerten, was jetzt noch notwendig ist
und welches Land dabei welche Aufgabe übernehmen kann“, lautete der
Vorschlag des SPD-Politikers.

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