Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon
aus, dass seine Partei bei den nächsten Bundestagswahlen im Jahr 2021
wieder vor der Union liegen wird. „Ich bin zuversichtlich, dass wir
den nächsten Kanzler, die nächste Kanzlerin stellen“, sagte Scholz in
einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin „stern“. Für den Erfolg der
Sozialdemokraten sei wichtig, „dass Wählerinnen und Wähler weit über
die klassische SPD-Klientel hinaus sagen: Die haben die richtigen
Konzepte für die Zukunft unseres Landes“. Bei der letzten
Bundestagswahl hatte die SPD mit 20,5 Prozent allerdings das
schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt, sie lag damit 12,5
Prozentpunkte hinter der Union.
Scholz griff im „stern“-Gespräch seine Kabinettskollegen Horst
Seehofer (CSU) und Jens Spahn (CDU) an, die mit umstrittenen
Interviews zum Islam und zu Hartz IV die ersten Arbeitstage der neuen
Regierung dominiert hatten. „Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist
eigentlich zu wichtig für solche Sperenzchen. Sie haben sich keinen
Gefallen getan.“ Seinen Verzicht auf das Bürgermeisteramt in Hamburg
begründete Scholz mit dem Satz: „Meine Politikergeneration ist jetzt
aufgerufen, dafür zu sorgen, dass unser Land zusammenhält.“
Im drohenden Handelsstreit mit den USA warnte Scholz die
Trump-Administration vor „Instrumenten des 19.Jahrhunderts.“ Trump
rede zwar von Fairness, meine in Wirklichkeit aber Protektionismus.
„Protektionismus schadet allen. Auch denen, die damit anfangen,“
sagte Scholz mahnend in Richtung USA.
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