Bonn, 20. Juli 2012 - Peter Gauweiler (MdB, CSU) sagte im PHOENIX-Interview nach der gestrigen Bundestagsabstimmung…
WeiterlesenSchlagwort: aussenpolitik
Weser-Kurier: Der Bremer WESER-KURIER schreibt zur Rolle Russlands im Syrien-Konflikt:
Die Kämpfe in Damaskus und der jüngste Anschlag auf die syrische Führung markieren den Anfang vom…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 20. Juli 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Ferhad Ahma, Mitglied des oppositionellen Syrischen Nationalrats (SNC), Thema: Syrien 8.10 Uhr, Steffen Kampeter,…
WeiterlesenWAZ: Die Kriegsgefahr wächst. Kommentar von Gudrun Büscher
Nach dem verheerenden Selbstmordanschlag von Burgas wächst die Kriegsgefahr im Nahen Osten. Der israelische Regierungschef Netanjahu…
WeiterlesenWAZ: Europa im Ausnahmezustand. Kommentar von Walter Bau
Mit einer "Ausnahmesituation" begründete der Finanzminister gestern im Bundestag die Milliardenhilfen für die spanischen Banken. Betrachtet…
WeiterlesenNeues Deutschland: „Spanien-Hilfe“ im Bundestag
Der Irrsinn in der Euro-Krisenpolitik geht in eine neue Runde. Gestern stimmte der Bundestag mit großer…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 19. Juli 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Spanienhilfe 7.35 Uhr, Guido Westerwelle, FDP,…
WeiterlesenDe Maizière: Militärisches Eingreifen in Syrien nicht sinnvoll/ Verteidigungsminister lehnt Volksabstimmungen zu Europa ab
+++ HINWEIS AN DIE REDAKTIONEN: Für eingeloggte User ist ab sofort eine Preview verfügbar +++ Bonn/Berlin,…
WeiterlesenEZB-Direktor Jörg Asmussen im „stern“ Erfolg des Euro-Rettungsschirms ESM hängt am Bundesverfassungsgericht – Warnung vor einer Spaltung Europas
Der deutsche Direktor in der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, sieht neue Gefahren für den Euro,…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Verfassungsschutz Grüne kritisieren designierten Präsidenten Maaßen im Fall Kurnaz
Halle. Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat den designierten Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz,…
WeiterlesenDesertierter Stabsarzt im „stern“ Verwundete werden in syrischen Militärhospitälern totgespritzt
In Militärkrankenhäusern des vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien werden Verwundete totgespritzt. Diesen Vorwurf erhebt der desertierte syrische…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock): Rösler lehnt staatliche Prämien für Urlaub in Südeuropa ab
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Vorschlag, staatliche Prämien für Urlaub in Südeuropa zu zahlen, als…
WeiterlesenMindener Tageblatt: Kommentar zu: Verfassungsgericht gibt Termin bekannt / Entscheidung mit Gewicht
Das Bundesverfassungsgericht lässt sich - trotz Eilverfahren - mit der Prüfung von Euro-Rettungsschirm und Fiskalpakt Zeit.…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Verfassungsrichter haben es nicht eilig / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Eile mit Weile. Nach dieser Lebensweisheit wollen Deutschlands höchste Richter verfahren, wenn sie in den nächsten…
WeiterlesenNeues Deutschland: Heiße Luft beim Klimadialog
Seit mehr als drei Jahren verhandeln die Teilnehmerstaaten des Kyoto-Protokolls über eine Nachfolgevereinbarung - faktisch ergebnislos.…
WeiterlesenErnst Ulrich von Weizsäcker auf ZDF-heute.de: Klimaschutz gilt als Störfaktor im Wachstumsrausch / Energie muss effizienter und teurer werden
Der Wissenschaftler und Politiker Ernst Ulrich von Weizsäcker zeichnet im Interview mit dem ZDF-Nachrichtenportal heute.de ein…
WeiterlesenWie Deutschland mit Fehlanreizen bei der Pkw-Besteuerung die Energiewende torpediert
Einladung zur Pressekonferenz Deutsche Umwelthilfe stellt eigenes Steuermodell für Dienstwagen und Privat-Pkw vor und zeigt, wie…
WeiterlesenInterviewangebot vor der Welt-Aids-Konferenz 2012, Washington 22. bis 27. Juli / Aids: „Gefängnisse wirken wie ein Durchlauferhitzer“
Wenn viele Menschen auf sehr engem Raum zusammenleben, dann ist die Gefahr groß, sich mit einer…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: schreibt über den Ankauf von Steuer-CDs aus der Schweiz:
Die Schweizer Politik gibt sich erbost. Der Kauf einer weiteren CD mit Bankdaten mutmaßlicher deutscher Steuerhinterzieher…
WeiterlesenFT: Kollaboration mit Kriminellen
Im Streit um das Steuerabkommen mit der Schweiz soll Stimmung gemacht werden. Aber in diesem Geschäft…
WeiterlesenNeues Deutschland: Zu deutschen Rüstungsexporten
Niemand hat die Absicht, den Rüstungsexport zu vereinfachen! Die Bundesregierung dementiert Gerüchte und lässt schwammig verlauten,…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Bundesregierung attackiert NRW: Kauf der Steuer-CD ist „zwielichtig“ Finanzstaatssekretär Kampeter wirft Landesregierung „Robin-Hood-Blockade“ vor
Der stellvertretende Vorsitzende der NRW-CDU, Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter, hat die NRW-Landesregierung wegen des Ankaufs einer Steuer-CD…
WeiterlesenWeser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Juli 2012 die Herabstufung Italiens durch die Ratingagentur Moody–s und die Bewertung Griechenlands durch die Euro-Troika:
Hellas anders helfen von Joerg Helge Wagner Muss man jetzt verzweifeln? Vorgestern kam noch die frohe…
WeiterlesenNeues Deutschland: „Agenten“ und Demokratie
Der Vizechef des US-amerikanischen Außenamtes Philip Gordon verkündete im vergangenen Dezember stolz, dass die USA seit…
WeiterlesenEuropa-Terminvorschau vom 16. bis zum 29. Juli 2012
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
WeiterlesenZDF-Politbarometer Juli 2012 / Euro-Krise gewinnt stark an Bedeutung / CDU/CSU gewinnt – SPD verliert – Merkel wieder auf Platz eins
Der Themenbereich Euro- und Schuldenkrise beschäftigt die Menschen immer mehr: Mit 54 Prozent ist es nach…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Syrien: „Der Schlüssel für Syrien“
Endlich - wenn auch nur millimeterweise - kommt Bewegung in den lange Zeit festgefahrenen Syrien-Konflikt. Zwar…
WeiterlesenLandeszeitung Lüneburg: Mehr als nur eine Wahrheit in Syrien/ Orient-Experte Professor Meyer kritisiert Verurteilung des Assad-Regimes im vom Ausland geschürten Bürgerkrieg
Der oppositionelle Syrische Nationalrat vertrat in Moskau die Position, in Syrien laufe eine Revolution ab; der…
WeiterlesenNeues Deutschland: EU-Gericht schränkt Macht von Saatgutkonzernen ein
Schon der Streit um die Kartoffelsorte »Linda« vor wenigen Jahren konnte eine Ahnung von den realen…
WeiterlesenÄRZTE OHNE GRENZEN stellt so viel Geld für Hilfsprojekte bereit wie nie zuvor / Südsudan: Zehntausende Flüchtlinge brauchen umgehend mehr Hilfe
Die deutsche Sektion von ÄRZTE OHNE GRENZEN konnte im vergangenen Jahr so viel Geld für internationale…
Weiterlesen