Politiker von CDU und SPD sowie Historiker reagieren mit Empörung auf die Planung der AfD für…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Transatlantische Täuschungen
Bequem hatte sich das wiedervereinigte Deutschland in der postsowjetischen Zeit eingerichtet. Landesverteidigung spielte in den Szenarien…
Weiterlesen
Pawlik kämpft für Integrationskurse
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), will um den Erhalt der Integrationskurse kämpfen, bei denen…
Weiterlesen
Kommentar von „nd.DerTag“ über Donald Trumps Verharmlosung von Treibhausgasen
Ein Schlag ins Gesicht für die Wissenschaft - und für all jene, die sich in den…
Weiterlesen
Keine Frage der Wirtschaftlichkeit / Als Reaktion auf Übergriffe will die Bahn ihre Mitarbeiter technisch besser ausrüsten. Das mag sinnvoll sein, ein Ersatz für mehr Personal ist es aber nicht.
Nur ist vor falschen Hoffnungen zu warnen: Bodycams schützen nicht vor spontanen Kurzschluss-Taten. Sie sind deshalb…
Weiterlesen
Ansagen reichen nicht
Die bemerkenswerte Rede von Friedrich Merz mag signalisieren, dass sich die Europäer bei dieser Münchner Sicherheitskonferenz…
Weiterlesen
Kürzung bei Integrationskursen: SPD ruft Dobrindt auf, Entscheidung zurückzunehmen
Im Streit um Kürzungen bei den Integrationskursen erhöht die SPD den Druck auf ihren Koalitionspartner. "Im…
Weiterlesen
Zu wenig, zu kleinteilig
Die politisch Verantwortlichen der Europäischen Union setzen bei ihrem Wirtschaftsgipfel in der belgischen Provinz auf ein…
Weiterlesen
Kommentar von „nd.DerTag“ zur westlichen Aufrüstung in der Arktis
Der stärkste Militärpakt verstärkt seine Aktivitäten in der Arktis-Region und begründet dies mit dem konstruierten Feindbild…
Weiterlesen
Bremsmanöver zur Unzeit
Die Bundesregierung vollführt derzeit in der Klimapolitik einen gefährlichen Spagat. Offiziell hält die Koalition an den…
Weiterlesen
Behinderte – Wir brauchen ein wirksames Recht auf Barrierefreiheit
Ein zeitgemäßes Behindertengleichstellungsgesetz müsste viel einfacher sein: Wo Menschen leben, arbeiten, einkaufen, lernen oder ihre Freizeit…
Weiterlesen
Führerscheinkosten – Auf etwas zu verzichten, fällt wahnsinnig schwer
Natürlich wäre die Verkehrssicherheit noch höher, wenn man noch Tests und noch mehr Unterrichts-, Fahr- und…
Weiterlesen
Krise um Vetternwirtschaft: AfD Sachsen-Anhalt akzeptiert Vermittler aus Berlin
Der wegen Vorwürfen zu Vetternwirtschaft bundesweit in der Kritik stehende AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt will seine Krise mit…
Weiterlesen
Fast jedes zweite Asylverfahren beim BAMF reißt Zeitvorgabe der EU / Linken-Politikerin Bünger: „Dauer nicht nur für Geflüchtete aus dem Iran inakzeptabel“- Gerichte arbeiten bedeutend schneller
Osnabrück. Mit durchschnittlich 12,2 Monaten haben die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2025…
Weiterlesen
Mehr als 100.000 NRW-Beamte legen Widerspruch gegen Besoldung ein
Immer mehr Beamtinnen und Beamte in NRW bezweifeln, dass sie vom Land rechtskonform bezahlt werden. Die…
Weiterlesen
Kommentar von „nd.DerTag“ über angeblich sichere Herkunftsländer
Jeder im EU-Parlament weiß es: Das Recht auf Asyl ist ein individuelles. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, laut…
Weiterlesen
Geld, Macht und Sex / Die Öffnung der Epstein-Akten ist rechtlich fragwürdig – und das Schweigen der Täter bisher ungebrochen.
Die geöffneten Akten, das ist die andere Seite, ermöglichen einen genaueren Blick auf Jeffrey Epstein. Er…
Weiterlesen
Respekt statt Gewalt
Wenn Demonstrationen eskalieren, wenn am Rande von Fußballspielen geprügelt wird, wenn politisch motivierte Gewalttaten das Land…
Weiterlesen
Politische Führung in polarisierten Zeiten: Warum Haltung wichtiger ist als Empörung
In polarisierten Zeiten wird politische Führung oft mit Lautstärke verwechselt. Warum braucht demokratische Stabilität Maß, und…
Weiterlesen
Starmers Ende scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein
Starmer reagierte auf neue Enthüllungen über die Verbindungen zwischen Mandelson und Epstein mit einem Schritt, der…
Weiterlesen
Kommentar von „nd.DerTag“ zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Portugal
In der Stichwahl für das Amt ihres Staatspräsidenten haben Portugals Wählerinnen und Wähler dem "neuen Normal"…
Weiterlesen
Hongkong zahlt einen hohen Preis / Jimmy Lai muss ins Gefängnis, weil er die Demokratiebewegung unterstützt. Viele Mitstreiter sind schon geflüchtet.
Seit mehr als fünf Jahren sind die Proteste verstummt, die damals Abend für Abend in den…
Weiterlesen
Halbzeit-Show als Fingerzeig
Bei der politischsten Halbzeit-Show des Super-Bowl seit langem verzichtete der Superstar Bad Bunny zwar wie sonst…
Weiterlesen
Portugal/neuer Präsident
Seguro wird zum Wächter von Lissabon. Er kann die Demokratie nicht allein retten. Doch er kann…
Weiterlesen
Sozialpolitik
Doch wie ausgeprägt sind denn Kraft und Mut bei Schwarz-Rot? Sobald konkrete Vorschläge auf dem Tisch…
Weiterlesen
Trump fehlt es an Glaubwürdigkeit / Raimund Neuß zu den Friedensbemühungen des US-Präsidenten
Donald Trump, der Friedensengel: Bis Juni will er den russisch-ukrainischen Krieg beenden, und noch im Februar…
Weiterlesen
Epsteins Opfer
Dass über die Täter so viel, über die Opfer so wenig gesprochen wird, ist kein Zufall.…
Weiterlesen
Die SPD will überall anschlussfähig, aber nirgends verbindlich sein
Zunächst einmal flüchtet sich die SPD-Doppelspitze in wohlklingende Formeln, die zwar überall anschlussfähig, aber nirgends verbindlich…
Weiterlesen
Handwerkspräsident warnt vor mehr Schwarzarbeit / Jörg Dittrich sieht schlechte Rahmenbedingungen für „ehrliche Betriebe“ – Reguläre Leistungen für viele Kunden kaum noch bezahlbar
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, mahnt bessere Rahmenbedingungen für ehrliche Betriebe an,…
Weiterlesen
Handwerkspräsident fordert flexible Arbeitszeiten / Jörg Dittrich drängt auf Umwandlung in wöchentliche Höchstarbeitszeit – „Wir brauchen diese Freiheit im Betrieb“
In der Debatte um Arbeitszeiten hat sich der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich,…
Weiterlesen