Westfalenpost: Ein Hoffnungsschimmer – aber keine politische Wende / Kommentar von Martin Korte zur Freilassung von Deniz Yüce

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Ist jetzt alles gut? Nein, natürlich nicht. Die
Türkei hat Deniz Yücel aus der Haft entlassen. Endlich! Aber nach wie
vor sitzen dort mehr als 100 Journalisten im Gefängnis; viele von
ihnen wissen noch nicht einmal, was ihnen vorgeworfen wird, sechs
wurden gestern zu lebenslanger Haft verurteilt. Und
selbstverständlich kann die Entscheidung des 16. Februar 2018 das
seit dem 14. Februar 2017 erlittene Unrecht nicht wieder ausgleichen:
Yücel wurde eingesperrt, weil er sein Recht auf freie
Meinungsäußerung ausübte. Erleichterung ja, aber an Erdogan
gerichtete Dankbarkeit ist fehl am Platz. Die Entscheidung, den
Korrespondenten der „Welt“ aus der Haft zu entlassen, resultiert
nicht aus der Einsicht, dass ein Rechtsstaat und die Einhaltung der
Menschenrechte das Fundament einer Demokratie bilden, sondern aus
politischem Kalkül. Auch wenn so manche seiner Äußerungen das
Gegenteil vermuten lassen: Erdogan ist nicht verrückt. Er hat sich
außenpolitisch zunehmend isoliert – das dürfte sogar dem Sultan von
Ankara Sorgen bereiten. Also ist er dringend auf internationale
Unterstützung angewiesen, will er die von ihm zum Teil
mitverursachten Flächenbrände zum Beispiel in Syrien wieder unter
Kontrolle bringen. Dass er sich sogar mit dem Nato-Partner USA
anlegt, beweist einerseits, wie unberechenbar die türkische Politik
geworden ist. Und es zeigt andererseits, wie vorsichtig die
Bundesregierung agieren muss, um nicht ein Opfer der Erdogan-Taktik
zu werden, die es ins Kalkül zieht, Partnerländer gegeneinander
auszuspielen. Deniz Yücel ist das Symbol der deutsch-türkischen
Eiszeit. Immerhin macht seine Freilassung Hoffnung, dass Ankara an
einer Verbesserung des Verhältnisses zum Westen gelegen ist. Niemand
sollte aber davon ausgehen, dass Erdogan zur Vernunft gekommen ist.

Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion

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