WP: Sigmar Gabriel gegen Ausstieg der SPD aus großer Koalition

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Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat
sich gegen den Ausstieg seiner Partei aus der großen Koalition
ausgesprochen. „Wenn die SPD jetzt kopflos wegrennt, dann verliert
sie gewiss mehr an Respekt als sie gewinnt. Das Land in eine
Regierungskrise zu stürzen, würde der SPD bestimmt nicht gut tun“,
sagte Gabriel der WESTFALENPOST (Dienstagausgabe).

Die Partei müsse die inhaltliche Konfrontation suchen, erklärte
der ehemalige Bundesaußenminister. „Gewinnt die SPD dabei in der
Bundesregierung Gutes für die Menschen in Deutschland, gibt es keinen
Grund auszuscheiden. Blockiert die CDU/CSU zu viel, muss man gehen –
aber aus inhaltlichen Gründen und nicht aus Angst vor Umfragen und
Landtagswahlergebnissen.“

Gabriel sprach sich gegen einen Mitgliederentscheid über die
Zukunft der GroKo aus: „Mitgliederentscheide sind dafür da, eine
Strategie, einen Plan, der in der Parteiführung entwickelt wurde, zur
Abstimmung zu stellen. Mitgliederentscheide sind nicht dazu da, die
Verantwortung auf die Mitglieder abzuschieben, wenn man selbst keinen
Plan hat. Nach dem Motto: Wir wissen nicht weiter, sagt Ihr mal wo es
lang geht.“

Einen Rücktritt der SPD-Parteispitze lehnte Gabriel gegenüber der
WESTFALENPOST ab: „Die Probleme der SPD haben weit tiefere Ursachen
als personelle“, sagte er. Die Verluste der Volksparteien wertete
Gabriel als „Aufstand der Bürger gegen die Bundesregierung“.

Pressekontakt:
Westfalenpost
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