Linken-Chef Riexinger: Koalitionsverhandlungen
sind „unwürdiges Schauspiel“
Vorwurf: SPD spielt auf Zeit, CSU übt sich im Foulspiel
Osnabrück. Linken-Chef Bernd Riexinger hat die
Sondierungsgespräche von Union und SPD für eine Große Koalition als
„unwürdiges Schauspiel“ bezeichnet. In einem Gespräch mit der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte Riexinger: „Die SPD spielt auf
Zeit, die CSU übt sich im Foulspiel.“ Die CDU schaue „vom
Spielfeldrand aus zu“ und feuere sie an. Stillstand und Konfrontation
prägten das Bild. Riexinger sagte: „Die größten Verlierer der Wahl
schleppen sich lustlos und mühsam in Richtung der Regierungsbänke.“
Der Linken-Politiker kritisierte vor allem die CSU: „Die CSU
vergreift sich aus Angst vor der anstehenden Landtagswahl in Bayern
mit völlig schwachsinnigen und populistischen Forderungen in der
Sache und im Ton.“ Dazu gehörten etwa die geforderte Kürzung von
Sozialleistungen für Asylbewerber, die drastische Erhöhung des
Militäretats, ein Nein zu mehr Europa und das Zurückdrehen
sozialdemokratischer Bildungsreformen.
Riexinger kritisierte auch die lange Verzögerung bei den
Gesprächen: „Die Menschen in diesem Land betrachten fassungslos
dieses unwürdige Schauspiel, das sich nach Weihnachten und Neujahr
bei gleichbleibendem Engagement und Tempo nun auch bis Ostern
hinziehen könnte.“
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