Zum Rücktritt von Verteidigungsminister zu
Guttenberg erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor
Gysi:
„Der Rücktritt von Karl Theodor zu Guttenberg als Bundesminister
für Verteidigung ist die logische Konsequenz eines vorsätzlichen
Fehlverhaltens bei der Erarbeitung und der Abgabe seiner
Dissertation.
Immer, wenn man im Leben die Konsequenzen aus eigenen Fehlern
zieht, kommt man ein bisschen zur Besinnung, denkt über sich und
andere anders nach und kann danach auch wieder neu starten.
Trotzdem sind die Folgen des langen Versuchs von ihm, aber auch
von Bundeskanzlerin Merkel, das Ganze herunter zu spielen und keine
Konsequenzen zu ziehen, verheerend für das Ansehen der Politik der
Bundesregierung und für den Wissenschafts- und Forschungsstandort
Deutschland.
Der Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz ist schwerwiegend
verletzt worden, indem man in unseliger Übereinstimmung mit der
Bild-Zeitung meinte, dass für eine herausgehobene Persönlichkeit
gänzlich andere Regeln gelten müssten als für die Allgemeinheit.“
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de