Die gerade in Aserbaidschan abgeschlossenen Präsidentschaftswahlen
erhielten viel Lob vom Europäischen Parlament und der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE). Die
Wahlbeobachtungsmission von beiden Gremien lobten den ordentlichen,
freien und fairen Wahlprozess und die Offenheit gegenüber den
internationalen Beobachtern.
In einer gemeinsam herausgegebenen Erklärung, die am Donnerstag
vor einer gut besuchten Pressekonferenz abgegeben wurde, gaben Pino
Arlacchi, der Leiter der Wahlbeobachtungsmission vom Europäischen
Parlament, und Robert Walter, der Leiter der Beobachtungsmission von
PACE die gemeinsame Erklärung ab, in der sie die Wahlen für ihren
„freien, fairen und transparenten Wahlprozess“ lobten.
Arlacchi gratulierte Aserbaidschan zu der offenen und friedlichen
Kultur der Wahlen und merkte an: „Wir haben nicht ein einziges Mal
beobachten können, dass Druck auf die Wähler ausgeübt wurde.“ In
Bezug auf die Stimmenauszählung führte Walter hinzu: „Wir haben am
Verfahren der Stimmauszählung teilnehmen können und haben keine
Unregelmässigkeiten feststellen können.“
Beide Wahlbeobachtungsmissionen lobten die Ressourcen und die
Aufmerksamkeit, welche aufgebracht wurden, um sicherzustellen, dass
das Wahlverfahren problemlos und friedlich verlaufen würde. Die
gemeinsame Erklärung machte deutlich, dass sowohl PACE als auch das
Europäische Parlament zufrieden waren, dass das „Wahlverfahren am
Vorabend des Wahltags auf professionelle und friedliche Weise
durchgeführt wurden“, und dass sie „zufrieden festgestellt haben,
dass gründliche technische Vorbereitungen und Investitionen von den
aserbaidschanischen Behörden für diese Wahl vorgenommen wurden.“
Die zwei Wahlbeobachtungsmissionen gaben zudem an, dass sie „keine
Beweise für Einschüchterungen von Wählern in oder nahe der Wahllokale
beobachten konnten. In Einhaltung des Wahlrechts war keine Polizei in
der Nähe der Wahllokale vertreten.“
Die Erklärung hob die „offenere Wahldebatte“ vor den Wahlen sowie
die „Chancen“ hervor, welche der Opposition offenstanden.
Beide Missionen lobten die „grosse Präsenz von nationalen und
internationalen Beobachtern bei der Präsidentschaftswahl 2013″ in
Aserbaidschan und gratulierten dem Land zu seinem kontinuierlichen
Weg in die Demokratie und versprachen, auch weiterhin Partner auf
diesem Weg zu sein. „Das Europäische Parlament steht bereit, um mit
dem Parlament von Aserbaidschan eng zusammenzuarbeiten, um die
Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan zu verbessern, sowohl
in bilateraler Hinsicht als auch im Kontext der Östlichen
Partnerschaft.“
Insgesamt beobachteten über 50.000 Beobachter, unter ihnen auch
1.400 internationale Delegierte, die Wahl. Dies ist ein Zeichen der
wachsenden Offenheit und des Engagements für demokratische Normen in
der ölreichen kaspischen Nation.
Der derzeitig amtierende Vorsitzende der OSZE, der Aussenminister
der Ukraine, Leonid Kozhara, hiess die grosse Anzahl der Beobachter
von verlässlichen internationalen Organisationen willkommen und
merkte an, das eine Reihe von Aspekten bei der Durchführung der
Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan einen Fortschritt in Richtung
der Erfüllung der Verpflichtungen der OSZE und des Europarats sowie
anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen aufwiesen,
während er gleichzeitig die Bereiche darstellte, die noch weiter
verbessert werden müssten.
„In dieser Hinsicht gratuliere ich den Menschen und der
Führungsriege von Aserbaidschan zu dieser Errungenschaft, welche
einen wichtigen Schritt hin zu einer demokratischen Entwicklung in
ihrem Land darstellt“, erklärte Kozhara. Er fügte hinzu: „Ich bin
überzeugt, dass Aserbaidschan auch weiterhin alle Anstrengungen
unternehmen wird, um seine demokratischen Institutionen weiter zu
stärken.“
Pressekontakt:
Eli Hadzhieva (+32-472-485-987)