Allg. Zeitung Mainz: Wie der Bulle… / Reinhard Breidenbach zu Scheuer/Dieselaffäre

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Es ist ein rechtes Unglück, dass Andreas Scheuer
ausgerechnet jetzt Verkehrsminister ist – jetzt, da der Dieselskandal
eine Art latenten Dauer-Tsunami darstellt. Autohersteller haben
gelogen und betrogen, Topmanager sitzen ab und an hinter Gittern,
Dieselfahrer wissen nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht. Zwei Dinge
allerdings wissen sie: Die Gefahr, am Ende als Depp dazustehen, ist
für sie am größten. Und: Dem Verkehrsminister Scheuer ist das am Ende
relativ wurscht, Hauptsache, er rettet seine eigene Haut. Das
erinnert an das, was Helmut Schmidt als Kanzler über Franz Josef
Strauß sagte: „Der redet mal so und mal so, wie der Bulle gerade
pisst.“ Wobei man hinzufügen muss, dass Strauß, bei allen objektiven
Schwächen, im Vergleich zu Scheuer ein fast göttlicher Titan war.
Scheuer redet mal so und mal so. Die Autohersteller ins Visier zu
nehmen, ist im Grundsatz nicht verkehrt, das kann aber morgen schon
wieder ganz anders klingen. Man gewinnt mehr und mehr den Eindruck,
Politik und Hersteller hofften, das Problem so lange auf die lange
Bank zu schieben, bis es sich von selbst erledigt: durch Alterung und
Abdankung schadstoffreicher Dieselflotten. Wie absurd diese Hoffnung
ist, zeigen allerdings die bislang ergangenen Gerichtsurteile zu
Diesel-Fahrverboten – unabhängig davon, ob man die Richterworte
intelligent oder doch eher bürokratisch-arrogant findet. Dringend
nötig wären jetzt Führungsqualitäten. Scheuer hat sie jedenfalls
nicht. Übrigens ein erneutes Beispiel dafür, dass der Union die
Vorzüge eines Friedrich Merz gut zu Gesicht stünden, in welcher
Funktion auch immer.

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