Antisemitische Parolen schockierende Alarmzeichen

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Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN URSULA NONNEMACHER hat die antisemitischen Äußerungen von Schülern zweier Schulen in Werder/Havel und Erkner als „schockierend“ bezeichnet. Die Beschimpfungen gegen Mitarbeiter der Stiftung Jüdisches Museum Berlin seinen „ernst zu nehmende Alarmzeichen, denen konsequent nachgegangen werden muss.“ Mit Bezug auf den Aufzug von rund 150 Sympathisanten der rechtsextremen sogenannten Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland am vergangenen Wochenende in Neuruppin sagte sie: „Die Häufung antisemitischer und neonazistischer Vorfälle in nur einer Woche fügen dem Ansehen unseres Landes einen gravierenden Schaden zu“.

„Die jüngsten Vorfälle, aber auch der Neonaziaufmarsch im Juli in Neuruppin und die Anmeldung einer Kundgebung von Sympathisanten der rechtsextremen `Blood and Honour´-Bewegung in Frankfurt-Oder, die untersagt wurde, zeigen, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus kein Stück nachlassen darf. Die im Beratungsnetzwerk des vor 13 Jahren initiierten Handlungskonzeptes `Tolerantes Brandenburg´ verknüpften staatlichen und nichtstaatlichen Akteure sind bestmöglich zu unterstützen. Der zivilgesellschaftliche Einsatz der Brandenburgerinnen und Brandenburger gegen Rechtsextreme ist zu fördern und zu würdigen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion im Brandenburger Landtag

Am Havelblick 8, 14473 Potsdam

Tobias Arbinger
Pressesprecher
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