Blaue Plakette für saubere Luft in Städten

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Umweltverbände fordern Weiterentwicklung der
Umweltplaketten zum Schutz der Bürger vor zu hoher Stickoxidbelastung

Die Umweltverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
(BUND), Naturschutzbund Deutschland (NABU) sowie die Deutsche
Umwelthilfe e.V. (DUH) fordern die Umsetzung wirksamer Maßnahmen zur
Bekämpfung der anhaltend hohen Belastung zahlreicher Städte mit
Stickoxiden (NOx). Deren Hauptquelle sind Dieselfahrzeuge ohne eine
geeignete Abgasreinigung. Um den Kommunen die Möglichkeit zu geben,
Fahrzeuge mit hohen Stickoxidemissionen aus belasteten Gebieten
auszuschließen, ist es nach Ansicht der Verbände erforderlich, die
rechtlichen und inhaltlichen Rahmenbedingungen für eine Blaue
(Umwelt-)Plakette, als Weiterführung der aktuellen
Umweltzonenregelung, im kommenden Jahr zu verabschieden.

Stickstoffdioxide (NO2) gefährden die Gesundheit und tragen zur
Smogbildung und Versauerung der Böden bei. Aus diesem Grund gibt es
ähnlich wie für Feinstaub einen Grenzwert, der seit 2010 verbindlich
einzuhalten ist. In vielen deutschen Städten wird dieser jedoch seit
Jahren überschritten – nach Angaben des Umweltbundesamtes (UBA) im
Jahr 2013 an ca. 56 Prozent der verkehrsnahen Messstationen. Anträge
auf Fristverlängerung zur Einhaltung der Grenzwerte wurden in großer
Zahl von der EU mit der Begründung abgelehnt, dass keine
ausreichenden Maßnahmen zur NO2-Reduktion ergriffen wurden.

„Wir brauchen die Blaue Plakette für besonders schadstoffarme
Fahrzeuge, um den für die Luftreinhaltung zuständigen Ländern und
Kommunen ein wirksames Instrument zur Minderung der NO2-Belastung in
die Hand zu geben. Kurzfristig dürfen in besonders hochbelasteten
Kommunen nur noch –saubere– Fahrzeuge einfahren, um die Gesundheit
der Bürger zu schützen und teure Sanktionen der EU zu vermeiden“,
sagt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH. Jens Hilgenberg vom
BUND unterstreicht: „Umweltzonen haben Fahrzeuge ohne Partikelfilter
weitgehend aus den Innenstädten verdrängt und so Luft und
Lebensqualität in den Städten deutlich verbessert. Die Blaue Plakette
ist eine konsequente Weiterentwicklung dieses erfolgreichen
Instrumentes und wird dazu beitragen, die Belastung durch
Dieselfahrzeuge ohne wirksame Abgasreinigung zu verringern.“ Die
Blaue Plakette erhalten alle Fahrzeuge, die die Abgasgrenzwerte für
NO2 der Eurostufe 6/VI einhalten. Das trifft im aktuellen Bestand auf
mehr als 60% der Pkw zu. Im Rahmen der Luftreinhalteplanung können
dann künftig Fahrzeuge mit höheren NOx-Emissionen aus hoch belasteten
Gebieten ausgeschlossen werden. „Die Blaue Plakette kann auch ein
wirksames Instrument zur Förderung der Elektromobilität werden, denn
Elektroautos würden die Blaue Plakette bekommen. Letztlich ist sie
der Einstieg in das Ziel, den Verkehr in den Innenstädten komplett
emissionsfrei zu machen“, sagt Dietmar Oeliger, Verkehrsexperte des
NABU.

Ähnlich wie bei der Einführung der heute bestehenden Umweltzonen
gehen die Verbände auch bei der Blauen Plakette davon aus, dass eine
umfassende Information im Vorfeld die Akzeptanz dieser Maßnahme
sicherstellen wird. Ebenso ist zu erwarten, dass die
Weiterentwicklung von Nachrüsttechnologien für Fahrzeuge ohne
entsprechenden Abgasstandard nach der Einführung der rechtlichen
Rahmenbedingungen vorangetrieben wird. Analog zur Nachrüstung mit
Dieselpartikelfiltern werden sich die Verbände auch hier für eine
finanzielle Förderung stark machen.

Das Hintergrundpapier der Verbände steht unter folgendem Link zur
Verfügung: http://l.duh.de/p190814#download

Pressekontakt:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer Deutsche Umwelthilfe
Mobil: 0171 3649170, E-Mail: resch@duh.de

Dietmar Oeliger, Leiter Verkehrspolitik Naturschutzbund Deutschland
Tel.: 030 284984 1613, E-Mail: dietmar.oeliger@nabu.de

Jens Hilgenberg, Mitarbeiter Verkehrspolitik Bund für Umwelt und
Naturschutz Deutschland
Tel.: 030 27586 467, E-Mail: jens.hilgenberg@bund.net

Ann-Kathrin Marggraf, Projektassistenin Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit Deutsche Umwelthilfe
Tel.: 030 2400867-21, E-Mail: marggraf@duh.de

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