Deutschland nimmt nicht an Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teil

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Deutschland wird nicht an der geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz in New York teilnehmen. Außenminister Westerwelle erklärte dazu heute (02.09.) am Rande des Gymnich-Treffens in Sopot (Polen):

Wir können leider nicht ausschließen, dass die Durban- Gedenkveranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen mißbraucht wird, so wie es bei zurückliegenden Konferenzen schon der Fall war.

Deshalb wird Deutschland an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen. Dies ist auch Ausdruck unserer besonderen Verantwortung gegenüber Israel.

Diese Entscheidung ändert nichts an unserem Engagement für den internationalen Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung. Unser Ziel ist und bleibt, dass es bei diesem wichtigen Anliegen deutscher und europäischer Menschenrechtspolitik endlich zu konkreteren Ergebnissen kommt.

Der Kampf gegen Rassismus ist ein Kernanliegen deutscher Menschenrechtspolitik, für das sich die Bundesregierung ? gerade auch aus historischen Gründen – international mit großem Engagement einsetzt. Die Bundesregierung hat deshalb auch im Rahmen des sog. Durban-Prozesses immer wieder auf konkrete Maßnahmen zur Rassismusbekämpfung hingearbeitet.

Die Entscheidung der Nichtteilnahme an der am 22.09. geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz erfolgte aufgrund einer intensiven Abwägung innerhalb der Bundesregierung.

2009 hatte sich Deutschland unter Verweis auf das zu hohe Risiko eines politischen Mißbrauchs ebenfalls gegen eine Teilnahme an der sog. Durban-Überprüfungskonferenz entschieden.

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