Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der Partei eine Erneuerung
unter der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles gelingen kann.
Steinbrück sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, entscheidend sei
dabei, dass sich die „SPD (…) wirklich der Frage stellt, wo sie
(…) ihre Organisationsstruktur verbessern muss, wo sie sich
strukturell, kommunikativ besser aufsetzen muss und wo sie
programmatisch dem Zeitgespräch in der Gesellschaft – bei den
Menschen am Esstisch – stärker entspricht, als bisher.“
Für dieses Vorhaben sei der Plan richtig, auf dem Bundesparteitag
am Sonntag den Fraktions- und Parteivorsitz auf Andrea Nahles zu
vereinen, so Steinbrück.
Darüber hinaus äußerte sich Steinbrück auch zur Kritik an Hartz IV
durch Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Mit der
Agenda 2010 habe die SPD „in der großen Mehrheit dieses Deutschland
modernisiert (…) die Arbeitslosigkeit ist halbiert worden, die
Hartz-IV Empfänger sind im Wesentlichen halbiert worden (…). Das
schließt nicht aus, dass es damit auch Fehler gegeben hat und auch
einen Korrekturbedarf. Aber insgesamt rate ich dazu, endlich aus der
Selbsttraumatisierung der SPD über die Agenda 2010 herauszukommen.“
+++ Das vollständige Interview können Sie hier nachhören:
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